nd-aktuell.de / 11.06.2018 / Kommentare / Seite 1

Von Angesicht zu Angesicht

Wolfgang Hübner über den konfliktreichen LINKE-Parteitag

Wolfgang Hübner

Dass der Parteitag der LINKEN in Leipzig kein Kindergeburtstag werden würde, war klar. Zu heftig waren die Auseinandersetzungen über Migration, Klassenpolitik und die richtigen Antworten auf den Rechtspopulismus gewesen. Die Anspannung war mit Händen zu greifen, die Lagerbildung jederzeit sichtbar. Eineinhalb Tage blieb die Form der Höflichkeit gewahrt, bis am Sonntag, nach der Rede von Sahra Wagenknecht, der Streit offen ausbrach.

Ob es ein reinigendes Gewitter war, muss sich erst noch zeigen. Vorerst sind die Konflikte einmal von Angesicht zu Angesicht ausgetragen worden. Das kann zur Klärung beitragen, wenn die LINKE nach Leipzig nicht wieder in den alten, von vielen als destruktiv empfundenen Streitmodus zurückfällt. Die inhaltliche Debatte wird indessen weitergehen, da gilt jede Wette. Denn erstens geht es nicht um Lappalien, sondern um einige Kernfragen linker Politik. Zweitens hat die Linkspartei zumindest einen Streitpunkt vertagt; aus der Formulierung »offene Grenzen für alle« im Parteiprogramm wurde nun im Leitantrag »offene Grenzen«, mit allen Möglichkeiten der Interpretation und des Missverstehens. Drittens dürfte der Rechtspopulismus die linke Bewegung noch vor ganz andere Herausforderungen stellen; in Deutschland, in Europa.

Und viertens fand ein Reizwort erst kurz vor Parteitagsende Erwähnung: Sammlungsbewegung. Im Frühherbst, wenn das Projekt von Wagenknecht und Lafontaine starten soll, könnte es den linken Streit erneut befeuern.