nd-aktuell.de / 15.06.2018 / Politik

Frankreich will Geflüchtete von der »Aquarius« aufnehmen

Recht auf Asyl soll in Spanien geprüft werden / Streit mit Italien wegen blockierter Häfen

Paris. Frankreichs Regierung hat Bereitschaft signalisiert, Flüchtlinge vom Hilfsschiff »Aquarius« aufzunehmen. Bedingung sei, dass sie die Kriterien für das Recht auf Asyl erfüllen, erklärte das französische Außenministerium am Donnerstag. Die Situation der einzelnen Migranten solle noch in Spanien geprüft werden, wo das Schiff am Samstag anlegen wird. Wegen hohen Wellengangs musste das Schiff noch einmal den Kurs ändern[1]. Weitere 40 Geflüchtete sitzen auf einem Schiff der US-Marine[2] fest. Auch für sie gibt es bislang keinen Hafen.

Seit dem Wochenende harren auf der »Aquarius« im Mittelmeer 629 Flüchtlinge aus. Sowohl Italien als auch Malta hatten sich geweigert, das Schiff in ihren Häfen anlegen zu lassen[3]. Italiens neuer Innenminister Matteo Salvini von der rechten Lega hatte am Montag gesagt, er wolle »dem Schleusertum ein Ende« bereiten. Das Vorgehen richte sich aber nur gegen ausländische Hilfsorganisationen.

Ärzte ohne Grenzen betreibt die »Aquarius« gemeinsam mit der französischen Hilfsorganisation SOS Mediterranée. Spanien erklärte sich am Montag bereit, die Flüchtlinge aufzunehmen.

Wegen Italiens Weigerung, die Geflüchteten an Land kommen zu lassen, war ein Streit zwischen Rom und Paris entbrannt. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte Italien »Zynismus und Verantwortungslosigkeit« vorgeworfen. Italien beschuldigte im Gegenzug Frankreich, selbst zu wenige Flüchtlinge aufzunehmen und drohte, ein für Freitag geplantes Treffen des italienischen Regierungschefs Giuseppe Conte mit Macron abzusagen. Später beschlossen beide Seiten, an dem Treffen festzuhalten. AFP/nd

Links:

  1. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1091237.kursaenderung.html
  2. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1091170.seenotrettung-von-gefluechteten-gefluechtete-sitzen-auf-schiff-der-us-marine-fest.html
  3. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1091113.italiens-regierung-nach-hafenschliessung-unter-druck-streit-um-rettungsschiffe-weitet-sich-aus.html