Dröge, aber wohl nicht hoffnungslos

Magdeburg. Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat zum ersten Mal ein neues Format zur Befragung der Landesregierung getestet. Das Prinzip: Abgeordnete stellen mündlich ihre Fragen, der zuständige Minister muss unmittelbar antworten. Beide haben maximal drei Minuten Zeit. Auch Nachfragen sind möglich.

Die vom neuen Format erwartete Belebung der Debatte ließ sich jedoch nur ansatzweise beobachten. LINKE-Fraktionschef Thomas Lippmann nutzte die Gelegenheit, um Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) nach der Position der Landesregierung im Asylstreit zwischen CDU und CSU zu fragen. Viel mehr als ein »Das Thema ist für Sachsen-Anhalt derzeit nicht von Bedeutung« ließ sich der Regierungschef nicht entlocken. Durch zahlreiche Nachfragen der Abgeordneten entwickelte sich jedoch zumindest zeitweise ein munteres Frage-und-Antwort-Spiel.

Bei Fragen aus den Regierungsfraktionen CDU, SPD und Grünen verlief die Beantwortung der Fragen dagegen recht dröge. Staatskanzleichef Rainer Robra (CDU) äußerte sich zu Problemen bei der Verteilung von UKW-Frequenzen und der Auswirkung der neuen Datenschutzregeln auf Vereine und Unternehmen - wirklich konkret wurde er nicht. Mit der einleitenden Bemerkung, diese Frage gestatte nun wirklich keine kurze Antwort, sorgte Robra zumindest für ein wenig Gelächter im Saal. Nachdem jede Fraktion eine Frage gestellt hatte, beendete Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch die Fragestunde.

Vertreter der Opposition zeigten sich mit der Premiere dennoch zufrieden. Die Debatte sei »lebhafter und nicht mehr so statisch« gewesen, sagte der LINKE-Abgeordnete Swen Knöchel. Zudem könnten in der Fragestunde zügig Sachfragen geklärt werden. »Die Regierung muss nur noch lernen, diese Sachfrage auch zu beantworten«, so Knöchel. Das neue Format hatte der Ältestenrat im Mai beschlossen. Bislang mussten Fragen stets schriftlich vor der Sitzung eingereicht werden. dpa/nd