nd-aktuell.de / 22.06.2018 / Berlin / Seite 12

Grüne wollen Berliner Linie weiterentwickeln

Die Grünen haben sich auf ihrem Kleinen Parteitag dafür ausgesprochen, spekulativen Leerstand zu bekämpfen und die sogenannte Berliner Linie der Vernunft »weiterzuentwickeln«. Diese hatte der damalige Regierende Bürgermeister Hans-Jochen Vogel (SPD) 1981 eingeführt. Sie besage aber nicht primär, so die Grünen nun, dass Häuser innerhalb von 24 Stunden geräumt werden müssten, wie es seit Jahrzehnten Praxis in Berlin ist. Die Berliner Linie sei Reaktion auf die Besetzung von 165 Häusern gewesen, mehr als 100 seien in legale Wohnverhältnisse umgewandelt worden. Die Grünen fordern nun nach dem Vorbild der Stadt Zürich, im Falle einer Besetzung zu versuchen, zwischen Besetzern und Eigentümern eine Einigung zu erzielen, bevor ein Strafantrag gestellt wird. jot