Rom. Das von einer deutschen Hilfsorganisation betriebene Seenotrettungsschiff »Lifeline« kann nach Angaben der französischen Regierung möglicherweise doch in Malta anlegen. Für das Schiff zeichne sich eine »europäische Lösung« ab, sagte Regierungssprecher Benjamin Griveaux am Dienstag im Radiosender RTL. Im Gespräch sei »eine Landung in Malta«. Frankreichs Regierung erklärte sich demnach bereit, Flüchtlinge von dem Schiff aufzunehmen.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron habe am Montag in einem Telefonat mit Maltas Regierungschef Joseph Muscat über das Schiff gesprochen, sagte Griveaux. Frankreich sei bereit, ein Expertenteam nach Malta zu schicken, um die Asylanträge der Flüchtlinge »individuell« zu prüfen.
Malta und Italien hatten der »Lifeline« zuvor das Anlaufen eines Hafens verweigert.[1] Das von der Dresdner Hilfsorganisation Mission Lifeline betriebene Schiff harrt deshalb seit Tagen mit 234 Flüchtlingen an Bord in internationalen Gewässern vor der Küste Maltas aus.
Italiens Innenminister Matteo Salvini von der rassistischen Partei Lega hatte am Montag bekräftigt, dass Schiffe von Hilfsorganisationen, die Flüchtlinge vor der libyschen Küste aufnehmen, keine italienischen Häfen mehr anlaufen dürfen. Salvini bekräftigte auch, dass die »Lifeline« keine Genehmigung zum Anlegen in Italien erhalten werde. Die Regierung in Rom hatte zudem mit der Beschlagnahmung des Schiffes gedroht.[2]
Die Flüchtlinge auf der »Lifeline« waren am Donnerstag nahe der libyschen Küste aufgenommen worden. Am Sonntag traf nach Angaben von Mission Lifeline eine Versorgungslieferung aus Malta mit Lebensmitteln und Trinkwasser ein. Die Schiffe »Sea-Eye« und »Sea-Watch« hätten zudem Medikamente und Decken gebracht.
Die Hilfsorganisation befürchtet für ihr Schiff ein vergleichbares Schicksal wie das der »Aquarius«[3]. Das Schiff war mit mehr als 600 Menschen an Bord zunächst von Italien und Malta abgewiesen worden. Erst nach einer längeren Irrfahrt konnten die Flüchtlinge auf der »Aquarius« vor gut einer Woche in Spanien an Land gehen. Auch im Fall der »Aquarius« hatte sich Frankreich bereit erklärt, einige der Flüchtlinge aufzunehmen.
Die flüchtlingspolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Luise Amtsberg, forderte unterdessen auch von der Bundesregierung mehr Engagement für die »Lifeline«. »Jede Stunde, die vergeht, bringt die Menschen, weiter an den Rand der Belastbarkeit«, sagte Amtsberg im Radiosender Bayern 2. Die Bundesregierung habe auch eine Verantwortung, sich für die deutschen Staatsbürger an Bord einsetzen.
Dringend nötig seien nun Verhandlungen mit Malta. »Das ist das Mindeste, was die Bundesregierung tun kann«, forderte Amtsberg. »Wir würden uns sehr wünschen, dass Malta die Beschränkung aufhebt und jetzt sofort das Boot einlaufen lässt, weil auch das Wetter sich verschlechtert«.
Amtsberg war zusammen mit einigen anderen Bundestagsabgeordneten am Montag für einige Stunden an Bord der »Lifeline« gewesen[4]. Die Zustände auf dem Schiff seien »keine guten«, sagte die Grünen-Politikerin. Das Boot sei »völlig überfüllt«. Viele Menschen seien unterernährt oder verletzt.
Für diesen Dienstag ist schlechtes Wetter angekündigt, was die Lage der Menschen an Bord noch prekärer machen würde. Um Mitternacht schrieben die Helfer auf ihrer Twitter-Seite: »Gerade eben musste der erste wegen eines medizinischen Notfalls von der ‘Lifeline’ evakuiert werden.« Und auch für alle anderen würden sich die Bedingungen zusehends verschlechtern.
Derweil hat das dänische Containerschiff »Alexander Maersk« mit 108 Flüchtlingen an Bord am Montagabend in Italien anlegen dürfen. Nach drei Tagen Wartezeit erhielt das Schiff die Erlaubnis, im sizilianischen Pozzallo einzulaufen. Ein Schlepper zog das Containerschiff gegen 23.00 Uhr in den Hafen.
Der Frachter »Alexander Maersk« hatte Ende vergangener Woche 113 vor der libyschen Küste in Seenot geratenen Flüchtlingen geholfen. Fünf der Flüchtlinge – vier Kinder und eine schwangere Frau – waren zwischenzeitlich bereits in Sizilien an Land gegangen. Anschließend wartete das Schiff auf die Erlaubnis, einen Hafen anlaufen zu dürfen, und auf Anweisungen der italienischen Behörden.
Es war das erste Mal, dass ein Handelsschiff vor einem Hafen blockiert wurde und auf Anweisung der Behörden warten musste. Die Küstenwache hatte das Containerschiff zuvor aufgefordert, den Flüchtlingen zu Hilfe zu kommen. Schiffe der italienischen Küstenwache mit geretteten Flüchtlingen an Bord dürfen die Menschen hingegen weiterhin nach Italien bringen.
Vor der Genehmigung für den Frachter, in Italien andocken zu dürfen, hatte die dänische Einwanderungsministerin Inger Stöjberg angekündigt, Italiens Innenminister Salvini angesichts der Situation schriftlich zum Handeln aufzufordern.
Salvini seinerseits war am Montag zu einem Überraschungsbesuch nach Libyen gereist, wo er sich für Flüchtlings-Aufnahmezentren jenseits der südlichen Grenze Libyens aussprach. Bei einer Pressekonferenz in Rom nach seiner Rückkehr wies er Forderungen von Frankreich und Spanien zurück, wonach Asylsuchende in geschlossenen Aufnahmezentren in Italien bis zum Ende ihres Asylantrags untergebracht werden sollten. Rom fürchtet, dass Italien damit zum »Flüchtlingslager für ganz Europa« werden könnte.
Salvini griff Frankreich auch erneut verbal an. Der französische Präsident Macron sei »im Verhältnis 15 Mal so bösartig« wie Ungarns Regierungschef Viktor Orban, weil er sich weigere, die Quotenregelung zur Flüchtlingsverteilung in Europa zu erfüllen. Im asylpolitischen Streit in Europa hatten zuletzt auch die Spannungen zwischen Frankreich und Italien zugenommen. Agenturen/nd