nd-aktuell.de / 27.06.2018 / Das APO-Lexikon / Seite 18

Rechtsruck

Spätestens seit dem Einzug der AfD in den Bundestag scheint er manifest geworden zu sein: der Rechtsruck der Gesellschaft. Die Migrationsbewegungen der letzten Jahre hätten in der Bevölkerung Ängste ausgelöst (Stichwort: besorgte Bürger) und dazu geführt, dass der gemeine Deutsche der schweigenden Mehrheit sich vermehrt politisch äußert - und dies eben bei Pegida, AfD oder anderen Rechtspopulisten. Die gesamte Gesellschaft hätte sich dem angepasst, bewege sich nach rechts und folge in Wort und Tat dem rechten Rand. So richtig die Phänomene beschrieben sind, so falsch ist die Analyse. Auch wenn aktuell von der CSU (Stichwort: Asyltourismus) bis in die LINKE hinein xenophobe Klischees bedient werden und sich Diskurse verschieben, über das, was sagbar ist und was nicht, waren die »ganz normalen Deutschen« vor Pegida und AfD auch nicht freundlicher zu Asylbewerber*innen - oder überhaupt »den anderen«. Was die aktuelle Situation auszeichnet, ist, dass diejenigen, die davor geschwiegen haben, nun eine Organisation und ein Sprachrohr haben. Schlimm genug, aber ein Rechtsruck ist das nicht. Die Leute waren vorher schon so. Und wie soll man denn in einem Land mit NSU überhaupt noch nach rechts rücken? chw