EU-Rechnungshof kritisiert ICE-Ausbau

Luxemburg. Der Europäische Rechnungshof übt Kritik am teuren, langsamen und unkoordinierten Ausbau des ICE-Netzes in Europa. Mit EU-Hilfen von 23,7 Milliarden Euro seit dem Jahr 2000 sei ein »ineffizienter Flickenteppich schlecht vernetzter nationaler Bahnlinien« entstanden, monierte Prüfer Oskar Herics am Dienstag. Das Ziel, bis 2030 in der EU 30 000 Kilometer Netz für Hochgeschwindigkeitszüge zu haben, werde nicht erreicht werden. Die Prüfer hatten in Deutschland und fünf weiteren Ländern zehn Strecken und vier grenzüberschreitende Verbindungen geprüft und die Ausgaben für über 5000 Kilometer Streckenausbau analysiert - etwa 50 Prozent des EU-Gesamtnetzes. Im Schnitt kostete ein Kilometer der geprüften Strecken 25 Millionen Euro. Auf vier der zehn Strecken verursacht eine eingesparte Minute Reisezeit über 100 Millionen Euro Baukosten. Den Spitzenwert erreicht die Strecke Stuttgart-München: Jede eingesparte Minute werde 369 Millionen Euro kosten. Es gebe keine geeignete europäische Koordinierung oder strategische Planung, so der Rechnungshof. Die Prüfer kommen zu dem Schluss, dass das EU-Geld nicht optimal eingesetzt ist. dpa/nd