Streit um OPCW-Kompetenzen

Den Haag. Großbritannien und die USA haben bei einer Konferenz der Organisation zum Verbot chemischer Waffen (OPCW) in Den Haag eine Stärkung der Aufsichtsbehörde verlangt und sind damit auf den Widerstand Russlands und Syriens gestoßen. Angesichts eines fehlenden Mechanismus zur Identifizierung der Verantwortlichen von Chemiewaffen-Angriffen hatte Großbritannien einen Vorstoß unternommen, wonach ein Vorgehen zur Zurechnung von Chemiewaffeneinsätzen beschlossen werden soll. Bundesaußenminister Heiko Maas hatte sich dieser Forderung angeschlossen.

Damaskus und Moskau erklärten, sie sähen darin eine »destruktive Idee«. Begründet wird dies mit der von Russland beanstandeten nichtneutralen Herangehensweise von OPCW-Vertretern bei Untersuchungen in Syrien sowie im Fall der Vergiftung des Doppelagenten Sergej Skripal in Großbritannien. AFP/nd