Einigung bei Samsung und Apple
San Jose. Apple und Samsung haben ihren zähen Patentstreit in den USA nach mehr als sieben Jahren beigelegt. Die Konditionen der außergerichtlichen Einigung wurden nicht bekannt. Richterin Lucy Koh ordnete am Mittwoch die Einstellung des Verfahrens ein. Es ging auf eine Klage von Apple vom April 2011 zurück. Der US-Konzern warf dem südkoreanischen Konkurrenten Samsung vor, Design und Technik des iPhone und iPad kopiert zu haben. Die Klage löste Gegenklagen und einen regelrechten Patentkrieg mit zeitweise rund 50 Verfahren in mehreren Ländern aus. Die Streitigkeiten außerhalb der USA legten die Smartphone-schwergewichte bereits 2014 bei; seither reichten sie auch keine neuen Klagen in Amerika mehr ein.
Im jetzt eingestellten Verfahren hatte Apple von kalifornischen Geschworenen 2012 gut eine Milliarde Dollar zugesprochen bekommen. Samsung legte Berufung ein, der Fall ging bis zum Obersten Gericht der USA. Dieses entschied, dass über einen Teil der Summe neu verhandelt werden müsse. Apple entschied auch diese Runde für sich - die Geschworenen sprachen dem Konzern im Mai 539 Millionen Dollar zu. Samsung verzichtete nun darauf, die Entscheidung anzufechten.
Die Unternehmen kommentierten die Einigung nicht. Apple verwies auf die Stellungnahme zur 539-Millionen-Entscheidung. Damals hatte der Konzern bekräftigt, dass Samsung das iPhone-Design kopiert habe und es um mehr als nur Geld gegangen sei.
Apple-Gründer Steve Jobs wollte mit der Klage die Position von Apple im Smartphonegeschäft verteidigen: Das iPhone hatte die Handybranche mit seinem großen Touchscreen und dem Verzicht auf eine Tastatur umgekrempelt. Doch schnell kamen unter anderem von Samsung Geräte mit dem Google-Betriebssystem Android mit ähnlichen Funktionen und ähnlicher Optik auf den Markt. Jobs bezeichnete Android laut seinem Biografen Walter Isaacson als »gestohlenes System« und zog gegen Marktführer Samsung vor Gericht.
Die Entscheidung der Geschworenen im August 2012 war auf den ersten Blick ein Triumph für Apple. Sie stellten fest, dass Samsung mit mehreren Geräten geschützte Designmuster des iPhone verletzt habe. Auch das typische Aussehen der Bildschirmoberfläche mit den App-Symbolen sei kopiert worden. Zudem ging es damals um die Bedienung von Smartphones: Samsung verletzte nach Ansicht der Geschworenen Patente für das Hineinzoomen in Inhalte durch doppeltes Antippen oder auseinanderziehen mit zwei Fingern. Kopiert sahen sie auch eine Funktion, bei der angezeigte Inhalte wieder in die Ursprungsposition zurückspringen, wenn sie über den Bildschirmrand gezogen werden.
Das Verfahren sorgte kurzzeitig dafür, dass einige Bedienfunktionen von Android-Telefonen verschwanden. Die Anbieter fanden jedoch Wege, die Patente zu umschiffen. Apple und andere Unternehmen in Patentklagen mussten die Erfahrung machen, dass mit den kurzen Produktzyklen der Branche positive Gerichtsentscheidungen oder Verkaufsverbote ein stumpfes Schwert sein können. Samsung blieb der weltgrößte Smartphoneanbieter. Zugleich sichert sich Apple den Großteil der Gewinne im Smartphonegeschäft.
Im Wettbewerb kommt es öfter vor, dass Anbieter Funktionen nachziehen, die bei der Konkurrenz eingeführt wurden. Apple steckt im Patentkonflikt mit dem Chipspezialisten Qualcomm. Hier sind die Vorwürfe aber eher ein Instrument im Streit um die Höhe von Lizenzzahlungen. dpa/nd
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