Innenressort will eigenen Abschiebeknast
Potsdam. Das Land Brandenburg hält nach Angaben des Innenministeriums weiter an einer eigenen Abschiebehaftanstalt fest. Die notwendigen Abstimmungen laufen, sagte Ministeriumssprecher Ingo Decker am Donnerstag. Die bisherige Abschiebehaftanstalt in Eisenhüttenstadt musste im März 2017 wegen Sicherheitsmängeln schließen. Mit einer kurzfristigen Lösung sei aber nicht zu rechnen, sagte Decker. Zeitpunkt und Ort für eine neue Einrichtung seien noch unklar. Das Vollzugspersonal müsse erst ausgebildet werden. Auch wenn eine eigene Abschiebehaftanstalt im Land fehle, gebe es Abschiebungen, betonte Decker. Im vergangenen Jahr waren es 624 Abschiebungen. 246 Abschiebungen sind gescheitert, beispielsweise, weil die Flüchtlinge untergetaucht waren. dpa/nd
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