Hickhack um Einheitswippe

Das Grundstück für das in Berlin geplante Einheits- und Freiheitsdenkmal soll 325 000 Euro kosten. Das geht aus einem Bericht von Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) an den Haushaltsausschuss des Bundestags hervor, der der dpa vorliegt. Die Übertragung des Grundstücks vom Land Berlin in das Eigentum des Bundes werde derzeit abschließend geregelt, heißt es in einem Begleitbrief des Bundesfinanzministeriums. Es handelt sich um ein Areal in bester Lage unmittelbar vor dem rekonstruierten Berliner Schloss. Von dem früher hier aufgestellten Kaiser-Wilhelm-Nationaldenkmal ist noch der an die Spree gebaute, denkmalgeschützte Sockel erhalten. Darauf soll das Einheitsdenkmal entstehen und an die Deutsche Einheit erinnern.

Auf Drängen der SPD hatte der Haushaltsausschuss des Bundestags am Mittwoch das Geld für den Baubeginn nicht wie geplant freigegeben. Der SPD-Haushaltsexperte Johannes Kahrs hielt die Vorlage wegen des noch nicht endgültig besiegelten Grundstücksdeals für nicht vollständig. Das Finanzministerium hatte dagegen erklärt, die Voraussetzungen für einen Beschluss im Ausschuss lägen vor. Weil es die letzte Sitzung vor der Sommerpause war, verschiebt sich die Entscheidung mindestens bis September.

Der parlamentarische Geschäftsführer der Grünen im Abgeordnetenhaus, Daniel Wesener kritisierte das Hickhack um das Denkmal; Finanzministerium und Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) müssten gemeinsam die Verantwortung für die neue Verzögerung übernehmen. dpa/nd