nd-aktuell.de / 16.07.2018 / Politik / Seite 1

Gipfel-Ansichten

Hoffen auf Abrüstung: Erwartungen an das Treffen von Putin und Trump

Berlin. Donald Trump hat sich vor seinem ersten Gipfeltreffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin ungewöhnlich bescheiden geäußert: Er erwarte »nichts Schlechtes und vielleicht etwas Gutes«, sagte der US-Präsident vor seinem Gespräch mit Putin an diesem Montag in Helsinki. Belastet wurde das Treffen durch neue Vorwürfe aus den USA: Das dortige Justizministerium beschuldigte zwölf Mitarbeiter des russischen Militärgeheimdienstes GRU, Computer der US-Demokraten und von Clintons Wahlkampflager angegriffen zu haben. Es ist das erste Mal, dass das Justizministerium den Geheimdienst und damit Putins Regierung direkt für die Hackerattacken verantwortlich macht. Der Kreml wies die Vorwürfe zurück.

Regierungsvertreter in Deutschland und anderen westlichen Staaten sehen dem Spitzengespräch nach den Ausfällen des US-Präsidenten beim NATO-Gipfel mit einer gewissen Nervosität entgegen. Am Sonntag erklärte Trump dann auch noch die EU mit Verweis auf den Handelsstreit als »Gegner«. Russland sei »in gewisser Hinsicht ein Gegner« und China ein »wirtschaftlicher Gegner«.

Außenminister Heiko Maas (SPD) warnte Trump vor »einseitigen Deals« mit Putin - geplant ist, dass sich die Staatschefs am Montagmittag nur in Anwesenheit ihrer Dolmetscher treffen. Maas hofft gleichzeitig auf Fortschritte bei der Abrüstung. Der russische Außenpolitiker und Senator Konstantin Kossatschow erklärte, er schließe nicht aus, dass es eine Vereinbarung zur Rüstungskontrolle gebe. Eine Diskussion über den Vorwurf der russischen Einmischung in die US-Wahl wäre aus seiner Sicht hingegen »Zeitverschwendung«.

In Helsinki demonstrierten am Sonntag Bürger für Menschenrechte und Demokratie weltweit. Weitere Proteste sind während des Gipfels geplant. Agenturen/nd Seiten 2 und 3