EU schützt Unternehmen im Streit mit den USA

Brüssel. Im Handelsstreit mit den USA will EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker US-Präsident Donald Trump bei seinem Besuch in Washington mit Fakten überzeugen. Er habe seinen Ansatz gegenüber Trump schon beim G7-Treffen in Kanada dargelegt und werde die europäischen Argumente immer wieder wiederholen, sagte Juncker am Mittwoch in Brüssel. »Es geht nicht um Falschnachrichten, es geht um objektive Fakten.« Für kommenden Mittwoch ist ein Treffen zwischen Juncker und Trump in Washington geplant. Schwerpunkt der Gespräche soll die Frage sein, wie sich transatlantische Handelsbeziehungen und wirtschaftliche Partnerschaft verbessern lassen. »Ich fahre dahin heiter und gelassen«, sagte Juncker.

Derweil verkündete die EU-Kommission, mit Schutzmaßnahmen für europäische Hersteller mögliche Folgen der US-Strafzölle auf Stahl abfedern zu wollen. Die Maßnahmen, die eine Umlenkung von Exportströmen in die EU verhindern sollen, sollen bereits am Donnerstag vorläufig in Kraft treten. Die deutsche Stahlindustrie begrüßte dies als »klares Zeichen«, der europäische Autoherstellerverband Acea warnte hingegen vor höheren Stahlpreisen.

Betroffen von den Schutzmaßnahmen sind 23 Produktkategorien, bei denen beim Überschreiten bestimmter Einfuhrmengen Zölle von 25 Prozent aufgeschlagen werden. Damit soll verhindert werden, dass wegen der höheren Hürden beim Export in die USA andere Länder den europäischen Markt mit ihren Produkten überschwemmen.

Die USA erheben seit März Strafzölle auf Importe von Stahl und Aluminium aus mehreren Ländern. Gegen die EU sind sie seit dem 1. Juni in Kraft. Anders als die von Europa verhängten Gegenzölle werden die Schutzmaßnahmen die USA wegen geringer Exportvolumen kaum treffen, sondern vor allem andere Exportländer wie Brasilien, China, Russland, Südkorea, Taiwan oder die Türkei.

Der Zusatzzoll von 25 Prozent greift laut Kommission, sobald die Importe die Durchschnittsmenge der vergangenen drei Jahre übersteigen. Der Schritt richtet sich nicht gegen bestimmte Länder, sondern trifft jeden außereuropäischen Hersteller, sobald die Quote überschritten ist. Ausgenommen sind laut Brüssel nur »einige Entwicklungsländer mit beschränkten Exporten in die EU« sowie die Länder des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) Norwegen, Island und Liechtenstein.

»Die US-Zölle auf Stahlerzeugnisse führen zu Umlenkungen des Handels, die den Stahlerzeugern und Arbeitnehmern in der EU schweren Schaden zufügen können«, erklärte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström. dpa/nd