Drohungen in Großbuchstaben

Der Präsident verwendet Großbuchstaben, sein Außenminister spricht von einer »Mafia«: Im Atomstreit mit Iran wird die Rhetorik der US-Regierung lauter, schriller: »Drohen Sie den Vereinigten Staaten nie wieder, oder Sie werden Konsequenzen erleiden, wie sie in der Geschichte nur von wenigen erlitten wurden. Wir sind nicht länger ein Land, das ihre verkalkten Worte der Gewalt und des Todes hinnimmt. Seien Sie vorsichtig!«, twitterte Donald Trump am Montag, in Großbuchstaben.

Am Tag zuvor hatte der iranische Präsident Hassan Ruhani im Zusammenhang mit dem Atomstreit eine Blockade der Straße von Hormus ins Spiel gebracht, einer Meerenge am Persischen Golf. Betroffen davon wären Irak, Kuwait und Saudi-Arabien, deren Ölexporte weitgehend per Schiff transportiert werden: »Wenn wir unser Öl nicht mehr exportieren können, warum sollten das dann andere tun dürfen?«, so Ruhani laut einem Bericht der Nachrichtenagentur ISNA: »Spielen Sie nicht mit dem Schwanz des Löwen, Herr Trump«, erklärte der Präsident unter Verwendung einer iranischen Redewendung: ein Frieden mit Iran sei die Mutter aller Friedensschlüsse. Ein Krieg indes die Mutter aller Kriege.

US-Außenminister Mike Pompeo bezeichnete indes die iranische Führung in einer Rede vor im Ausland lebenden Iranern als »Mafia«, die im Wohlstand lebe, weil sie sich den Reichtum der Bevölkerung aneigne. Er kündigte die Einrichtung von Radio- und Fernsehsendern an, die ihr Programm nach Iran ausstrahlen sollen, um die dortige Führung zu destabilisieren. Schon vor einigen Wochen hat die US-Regierung die Bemühungen ausgeweitet, einen Regimewechsel in Iran herbeizuführen: Zum einen versucht man Staaten, die Handel mit Iran betreiben, mit großem Druck dazu zu bringen, die Geschäfte einzustellen. In Irak führte das dazu, dass in Basra seit zwei Wochen nur noch zeitweise Strom verfügbar ist, weil die Regierung keine Elektrizität aus Iran mehr zukauft.

Zum anderen suchen die USA aber auch die Nähe zu iranischen Oppositionsgruppen: Im Juni war Rudy Giuliani, Ex-Bürgermeister von New York und derzeit Trumps privater Rechtsanwalt, bei einem Treffen der Volksmudschaheddin in der Nähe von Paris anwesend. In welcher Funktion er teilnahm, ist unbekannt; das Weiße Haus bezeichnete das Treffen als »Privatangelegenheit« Giulianis.

In vielen Ländern des Nahen Osten werden diese Entwicklungen mit Sorge beobachtet: Zwar steht man der iranischen Führung ablehnend gegenüber. Aber selbst Diplomaten aus dem mit Iran verfeindeten Saudi-Arabien sagen offen, dass eine wirklich tiefgreifende Destabilisierung des Regimes wahrscheinlich zu einem Bürgerkrieg führen würde. Und einen weiteren Krisenherd in der Regierung wolle man keinesfalls.