Macron übernimmt Verantwortung

Wohl um die sich immer weiter zuspitzenden Affäre um seinen Berater Alexandre Benalla zu entschärfen, hat Präsident Emmanuel Macron sein Schweigen gebrochen und am Dienstagabend erstmals Stellung genommen. »Der einzige Verantwortlich in diesem Fall bin ich, und ich allein«, erklärte er auf einem Treffen mit den Abgeordneten seiner Bewegung En marche und einigen Mitgliedern der Regierung.

Dass zu diesem internen Treffen zum Abschluss der Parlamentssession auch einige ausgewählte Journalisten eingeladen waren, zeugte von der Absicht, die klärenden Worte des Präsidenten publik zu machen. »Ich habe Benalla mein volles Vertrauen geschenkt«, sagte er. »Er hat sich in der Wahlkampagne als fähiger und überaus engagierter Mitstreiter gezeigt, aber was er am 1. Mai getan hat, empfinde ich als große Enttäuschung und Verrat.« Die daraufhin durch seinen Kabinettschef verhängte Strafe, eine zweiwöchige Suspendierung vom Dienst und eine Neufestsetzung des Aufgabenbereichs für Benalla, sei mit ihm abgestimmt und von ihm bestätigt worden, betonte Macron. »Auch eine vorbildliche Republik ist nicht vor Fehlern gefeit«, ergänzte er. Dazu gehöre nicht zuletzt die Ernennung von Benalle auf seinen Posten im Elysée und die Übertragung überaus sensibler Kompetenzen. Damit deutete Macron an, dass Benalla die Ernennung zum Sicherheitsberater offensichtlich zu Kopfe gestiegen ist und er überall bei der Durchsetzung von Forderungen seine Nähe zum Präsidenten herausgestellt hat. »Niemand in meiner Umgebung oder in meinem Kabinett hat jemals besonderen Schutz genossen oder konnte sich über Regeln und Gesetze der Republik hinwegsetzen, die für alle Bürger gelten«, stellte Macron klar.

Zu den Spekulationen, dass nun wohl Macrons Kabinettschef Patrick Strzoda als »Bauernopfer« herhalten müsse, betonte der Präsident: »Wir sind keine Republik der durchgebrannten Sicherungen und des Hasses.« Es komme nicht in Frage, »den Kopf von Beamten, Ministern oder Mitarbeitern des Elysée auf dem Altar populärer Emotionen zu opfern«.

Die Kommentare der Medien die ersten Reaktionen von Politikern der Opposition sind überwiegend positiv. Gleichzeitig wird betont, dass diese klärenden Worte den Präsidenten nicht von der Notwendigkeit entbinden, darüber so bald als möglich zu allen Franzosen zu sprechen. Die rechte Oppositionspartei der Republikaner hält an ihrem Misstrauensantrag gegen die Regierung fest. »Wir sind die einzige Partei, die aufgrund der Größe ihrer Parlamentsfraktion einen solchen Antrag allein stellen kann«, sagte ihr Fraktionsvorsitzender Christian Jacob. »Das zeugt davon, dass die Republikaner die einzige glaubwürdige Alternative zu der gegenwärtig Macht sind.« Doch selbst wenn auch alle Abgeordneten der verschiedenen linken Oppositionsparteien und -bewegungen für diesen Misstrauensantrag stimmen würden, was durchaus fraglich ist, hätte er angesichts der Mehrheitverhältnisse in der Nationalversammlung keine Aussicht auf Erfolg.