Gerettete nach Libyen verfrachtet

Rom. Ein italienisches Schiff hat Medienberichten zufolge im Mittelmeer gerettete Migranten zurück nach Libyen gebracht. Das UNO-Flüchtlingshilfswerk erklärte am Dienstag auf Twitter, die Informationen würden geprüft. »Libyen ist kein sicherer Hafen und diese Handlung könnte internationales Recht verletzt haben.« Bei dem Schiff soll es sich um den Schlepper »Asso 28« handeln, der bei einer Ölplattform im Mittelmeer arbeite. Ein Sprecher der Internationalen Organisation für Migration (IOM) bestätigte, dass die »Asso 28« nach Libyen gefahren sei. Einzelheiten seien noch unklar. Libyen hatte Ende Juni eine eigene Such- und Rettungszone eingerichtet, die sich auch auf internationale Gewässer erstreckt. Dort ist nun die Rettungsleitstelle des Bürgerkriegslandes für die Koordination von Einsätzen zuständig und weist Schiffen einem Hafen zu.

Italiens Innenminister Matteo Salvini schrieb auf Facebook: »Die libysche Küstenwache hat in den vergangenen Stunden 611 Migranten gerettet und zurückgebracht. Die NGOs protestieren und die Schlepper verlieren ihr Geschäft? Gut so, wir werden so weitermachen!«

Die italienische Küstenwache habe die libyschen Rettungseinsätze weder koordiniert noch daran teilgenommen. Italien war 2012 wegen der Abschiebung von im Mittelmeer geretteten Afrikanern nach Libyen vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte verurteilt worden. Mit der Rückführung habe Italien diese Menschen der Gefahr unmenschlicher Behandlung ausgesetzt, hieß es in dem EGMR-Urteil. »Auch die jüngste Zurückweisung stelle einen Bruch der Antifolterkonvention und moralisch ein Verbrechen gegen Schutzsuchende dar«, kommentiert Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. dpa/nd