nd-aktuell.de / 02.08.2018 / Politik / Seite 4

Volkstribun

Personalie

Martin Ling

Ob die seit Jahren überfälligen Präsidentschaftswahlen in der Demokratischen Republik Kongo Ende 2018 nun wirklich stattfinden, ist unsicher. Sicher ist, dass Jean-Pierre Bemba nach 2006 einen zweiten Anlauf unternehmen will, in das höchste Staatsamt zu gelangen. Damals war er in der Stichwahl Joseph Kabila unterlegen, der 2001 nach der Ermordung seines Vaters Laurent-Desiré Kabila die Regierungsgeschäfte übernommen und sie seitdem nicht mehr aus den Händen gegeben hat. Dabei ist seine zweite Amtszeit bereits 2016 abgelaufen, eine dritte erlaubt die Verfassung nicht.

Bembas Rückkehr auf die politische Bühne wurde durch einen überraschenden Freispruch durch den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag freigemacht. Bemba, Sohn des mit dem langjährigen Diktator Mobutu verbundenen Millionärs Bemba Saolana, war 2008 festgenommen und 2016 vom IStGH wegen Kriegsverbrechen seiner Rebellengruppe Bewegung für die Befreiung Kongos (MLC) während des Bürgerkriegs (1998-2003) zu 18 Jahren Gefängnis verurteilt worden. Aufgrund schwerer Verfahrensfehler hob das Gericht die Strafe Anfang Juni in einem Berufungsverfahren auf. Ein Freispruch erster Klasse war das freilich nicht.

Der charismatische Multimillionär Bemba ist ein begnadeter Rhetoriker, was ihm schon 2006 über seine Heimatprovinz Equateur im Nordwesten Kongos hinaus Zulauf an Wählern verschaffte. Dass der Parteitag seiner MLC ihn in Abwesenheit als ihren Präsidentschaftskandidaten nominierte, ist alles andere als eine Überraschung. Am 1. August in der Frühe landete Bemba in einem Privatjet in der Hauptstadt Kinshasa, in der er beliebt ist, weil er die dort übliche Sprache Lingala spricht. Am Donnerstag wollte er seine Kandidatur offiziell einreichen.

Ob der Verzögerungstaktik von Kabila wird die DR Kongo schon seit geraumer Zeit von Protesten mit Dutzenden Toten erschüttert. Was die Rückkehr Bembas für den Machtpoker bedeutet, ist noch nicht abzusehen.