Frust nach Abstimmung
Argentiniens Senat lehnt Liberalisierung des Abtreibungsrechts ab
Berlin. Das Ergebnis passte zum Wetter: Argentiniens Frauenbewegung bekam im regnerischen Winter eine kalte Dusche verpasst. Argentiniens Senat hat am Donnerstag einen Gesetzentwurf zur Legalisierung von Abtreibungen abgelehnt. 38 Senator*innen stimmten laut offiziellen Angaben gegen das Gesetz und 31 dafür. Zwei Senator*innen enthielten sich demnach. »Der Gesetzentwurf ist abgelehnt«, erklärte Senatspräsidentin Gabriela Michetti in Buenos Aires.
Noch Mitte Juni hatte die Abgeordnetenkammer des Landes den Gesetzentwurf mit einer knappen Mehrheit gebilligt. Er erlaubt eine Abtreibung während der ersten 14 Wochen der Schwangerschaft. Dieses Votum wurde als historischer Sieg gefeiert. Die Liberalisierung und Entkriminalisierung der Abtreibung schien in Sichtweite, bis der Senat einen Strich durch die Rechnung machte.
»Das Worst-Case-Szenario ist eingetreten«, kommentierte Claudia Anzorena, Mitgründerin der »Kampagne für das Recht auf eine legale, sichere und kostenlose Abtreibung«. Das Bündnis aus über 300 verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen hatte den Gesetzentwurf eingebracht. Dennoch gaben sich die Initiatoren optimistisch. »Die Lockerung und die Entkriminalisierung der Abtreibung ist nur eine Frage der Zeit«, so Claudia Anzorena.
Im Heimatland von Papst Franziskus hatte die katholische Kirche leidenschaftlich gegen die Verabschiedung des Abtreibungsgesetzes gekämpft und Druck auf die Abgeordneten ausgeübt. Der Papst rief dazu auf, »Leben und Gerechtigkeit« zu verteidigen. Doch bereits 2019 könne der Gesetzesentwurf wieder eingebracht werden, sagt Anzorena. »Der nächste Kongress nimmt Ende 2019 seine Arbeit auf und wird deutlich jünger sein, viele der alten Ablehner von heute scheiden aus.« nd
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