Washington. Am Jahrestag der tödlichen Proteste in Charlottesville[1] wollen amerikanische Rechtsradikale am Sonntag vor dem Weißen Haus in Washington demonstrieren. Aus der Genehmigung der Behörden geht hervor, dass die Veranstalter von »Vereint die Rechte 2« mit bis zu 400 Teilnehmern rechnen. Gegendemonstranten haben zur »Massenmobilisierung« gegen die Rechtsradikalen aufgerufen.
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Im Zuge der Demonstration »Vereint die Rechte« in Charlottesville war es am 12. August 2017 zu schweren Ausschreitungen gekommen.[3] Ein Rechtsradikaler steuerte ein Auto in eine Gruppe Gegendemonstranten. Die 32-jährige Heather Heyer starb, zahlreiche Menschen wurden verletzt. Die Nachfolgeveranstaltung »Vereint die Rechte 2« zum Jahrestag war in Charlottesville verboten worden.
Vor der Demonstration zum Jahrestag verurteilte US-Präsident Donald Trump[4] »alle Formen von Rassismus und Gewalttaten«. Auf Twitter schrieb er am Samstag: »Die Ausschreitungen in Charlottesville vor einem Jahr haben zu sinnlosem Tod und Spaltung geführt. Wir müssen als Nation zusammenkommen.« In einem weiteren Tweet fügte er hinzu: »Ich werde nie aufhören, für ALLE Amerikaner zu kämpfen!«
Nach den tödlichen Protesten in Charlottesville hatte Trump beide Seiten gleichermaßen für die Gewalt verantwortlich gemacht und damit Empörung ausgelöst. Kritiker warfen ihm vor, sich nicht von rechtsradikaler Gewalt zu distanzieren. Trump ist derzeit nicht im Weißen Haus, sondern macht Urlaub in einem seiner Golfresorts.
Am Sonntag ist ab 17.00 Uhr (Ortszeit/23.00 Uhr MESZ) ein rechter Marsch zum Lafayette-Platz vor dem Weißen Haus geplant. Dort ist dann ab 17.30 Uhr eine zweistündige Demonstration angemeldet und genehmigt. Auf der Rednerliste stehen unter anderem der Antisemit Patrick Little und David Duke, der einst ein führendes Mitglied des rassistischen Ku Klux Klan war.
Die Organisatoren haben dazu aufgerufen, nur Flaggen der USA und der Südstaaten mitzubringen. Besucher sollen zudem »Pfefferspray, Knüppel, Messer oder andere Waffen« zu Hause lassen. Bei den Protesten vor einem Jahr waren Hakenkreuzflaggen geschwenkt worden, einige Teilnehmer waren bewaffnet gewesen.
Vor dem Jahrestag hatten die Stadt Charlottesville und der Bundesstaat Virginia aus Sorge vor neuen Zwischenfällen den Notstand ausgerufen. Im Stadtzentrum wurde eine abgeriegelte Sicherheitszone eingerichtet, in der Gegenstände, die als Waffen eingesetzt werden könnten, verboten sind. Auch das Tragen von Masken ist untersagt. Auf Fernsehbildern war zu sehen, wie Sicherheitskräfte patrouillierten.
Die rechte Demonstration an diesem Sonntag war in Charlottesville beantragt, aber nicht genehmigt worden. In Washington wurde sie unter Verweis auf die Versammlungs- und Meinungsfreiheit erlaubt. dpa/nd