nd-aktuell.de / 16.08.2018 / Politik / Seite 5

Steinke verliert Ämter

AfD-Landespolitiker äußerte sich abfällig über Hitler-Attentäter

Berlin. Nach abfälligen Äußerungen über den Hitler-Attentäter Claus Schenk Graf von Stauffenberg hat das Schiedsgericht der AfD den Nachwuchspolitiker Lars Steinke seiner Ämter enthoben. Die Absetzung gelte mit sofortiger Wirkung und sei innerhalb der parteiinternen Schiedsgerichtsbarkeit nicht mehr anfechtbar, teilte der Bundesvorstand der AfD-Jugendorganisation Junge Alternative (JA) am Mittwoch in Berlin mit. Dieser hatte den entsprechenden Eilantrag selbst bei dem AfD-Gericht gestellt.

Steinke war Landesvorsitzender der niedersächsischen AfD-Jugend und hatte Stauffenberg in einem Facebook-Eintrag als »Verräter« und »Feigling« bezeichnet. Nach Angaben des JA-Bundesvorstands folgte das Bundesschiedsgericht dabei seiner Argumentation, wonach dieser »vorsätzlich das öffentliche Ansehen der Jungen Alternative durch möglicherweise rechtswidrige Äußerungen beschädigt« habe. Der angerichtete Schaden sei »erheblich«.

JA-Bundeschef Damian Lohr begrüßte das Urteil vom Dienstag. Der Bundesvorstand gehe davon aus, dass sich diese Ansicht auch im noch folgenden Hauptsacheverfahren durchsetzen werde. Steinke werde dann »in absehbarer Zeit« aus der JA ausgeschlossen. AFP/nd