Sitzfleisch gegen Rechts

Berlin. Am Sonntag folgten noch einmal 1000 Menschen dem Ruf der evangelischen Kirche zu einer Demonstration in Chemnitz. »Wir sind in der Mehrheit, nicht die Rechtsradikalen«, rief Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (SPD) der Kundgebung zu. Tags zuvor waren die Verhältnisse auf der Straße nicht so eindeutig gewesen. Einem Aufruf von 70 Organisationen zu einer Demonstration »Es reicht! Herz statt Hetze« folgten bis zu 5000 Menschen, darunter auch Landes- und Bundespolitiker von SPD, LINKEN und Grünen. Dem Aufmarsch der AfD und Pegida-Anhänger folgten bis zu 8000 Menschen; 1500 Demonstranten von Pro Chemnitz hatten sich angeschlossen und damit einen Schulterschluss vollzogen, der nicht nur auf Menschen bedrohlich wirkte, die sich im später von rechten Schlägern verfolgt sahen. Der »Schweigemarsch«, zu dem die Initiatoren der AfD mit Blick auf einen vor Tagen erstochenen 35-Jährigen aufgerufen hatten, geriet nach Blockaden von Antifaschisten erst ins Stocken und später zum Ausgangspunkt für Gruppen von gewalttätigen Gruppen, die nach Opfern suchten. Vor allem Journalisten geraten immer öfter ins Visier der Rechten.

Die Chemnitzer Ereignisse sind inzwischen Auslöser einer Debatte über eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz. Laut einer repräsentativen Umfrage ist eine Mehrheit der Deutschen dafür, die AfD vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Auch aus den Reihen von CDU, SPD und Grünen kamen entsprechende Forderungen. Innenminister Horst Seehofer sieht aktuell keine Grundlage für eine flächendeckende Beobachtung. In der LINKEN lehnte die Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Sahra Wagenknecht, eine Beobachtung ab, während sich die Parteivorsitzende Katja Kipping dafür aussprach. Dass man sich mit der AfD politisch auseinandersetzen müsse, meinten beide. nd Seite 5