nd-aktuell.de / 18.09.2018 / Kommentare / Seite 4

Endzeitraunen

Uwe Kalbe zum sich anbahnenden Finale im Koalitionskrach um Maaßen

Uwe Kalbe

Eine gezielte Falschinformation, um möglicherweise die Öffentlichkeit von einem politischen Mord abzulenken? Die Pietät lässt solche Zuspitzung nur mit einem angemessenen Zögern zu. Hans-Georg Maaßen allerdings hat sich nicht gescheut, im Fall von Chemnitz so polarisierend zu formulieren, als er meinte, der Vorwurf »Hetzjagd« rechter Demonstranten auf vermeintliche Migranten habe vielleicht vom Mord an einem 35-Jährigen ablenken sollen - obwohl die Ermittlungsbehörden von Totschlag ausgehen.

Totschlag macht die Sache nicht besser, ist juristisch aber ein ganz anderes Kaliber als Mord. Der Spitzenbeamte weiß von diesem Unterschied so gut wie von dem zwischen Rücktritt und Entlassung.

Wenn Maaßen die Unterschiede verwischte, tat er das in politischer Absicht, und das wäre einer von mehreren guten Gründen, ihm seinen Zwischenruf nach Chemnitz grundübel zu nehmen. Merkel hätte deshalb auch mit der Begründung Recht, dass Maaßen sich unzulässiger Weise in die Tagespolitik eingemischt habe.

Doch wie gesagt, die Entlassung könnte auch eine Falschinformation sein. Mit beabsichtigter Wirkung - etwa der Absicht, den Dienstherrn Maaßens, Bundesinnenminister Horst Seehofer, ins Wanken zu bringen. Denn eigentlich hatte der sich mit seiner Loyalitätserklärung für Maaßen ein weiteres Mal selbst disqualifiziert.