In stationären Pflegeeinrichtungen soll es künftig mehr unangemeldete Kontrollen geben. Das kündigte Gesundheitssenatorin Dilek Kolat (SPD) bei der Vorstellung des Jahresberichts der Heimaufsicht am Mittwoch an. Zwar wurde die Zahl der unangekündigten Kontrollen 2017 im Vergleich zum Vorjahr bereits um rund 12 Prozent erhöht. »Aber das reicht mir immer noch nicht«, so Kolat. »Jede Beschwerde ist eine zu viel.« Ihr Ziel ist es, die unangemeldeten Kontrollbesuche auf 40 bis 50 Prozent anzuheben. Das wird jedoch Schritt für Schritt passieren. Laut dem Präsidenten des Landesamts für Gesundheit und Soziales (LAGeSo), Franz Allert, werden es jedoch in diesem Jahr schon doppelt so viele Spontankontrollen sein, wie 2017. Die Behörde reagiert damit auf eine Rüge des Landesrechnungshofs, der die Zahl der unangemeldeten Kontrollen in den Heimen als zu gering erachtet.
Die Heimaufsicht hat die Aufgabe, stationäre Pflegeeinrichtungen in Abstimmung mit dem Medizinischen Dienst der Krankenkassen (MDK) zu prüfen. Dies geschieht in der Regel ein mal jährlich. Die Aufsicht geht aber auch Beschwerden von Bewohner*innen, Angehörigen oder Mitarbeiter*innen der Einrichtungen nach. Die 19 Prüfer*innen der Behörde haben 2017 584 stationäre Einrichtungen überprüft, darunter Pflegeheime, Hospize, Altenwohnheime und Tagespflege-Einrichtungen.
In 328 Fällen gingen Beschwerden bei der Heimaufsicht ein - in den meisten Fällen von Angehörigen. Dabei wurden 66 Mängel festgestellt, von denen laut Senatorin Kolat »die meisten abgestellt werden konnten«. Das sei durch Beratung geschehen, in einem Fall wurde jedoch auch ein Belegungsstopp verhängt sowie viermal ein Bußgeldbescheid, so LAGeSo-Chef Allert. Die meisten Rügen erfolgten, weil die Einrichtungen über zu wenig Personal verfügten. Schlechte Arbeitsorganisation, Pflege- und Betreuungsdokumentation, Medikamentenvergabe und Hygiene sind weitere Hauptmängel.
»In der Vergangenheit hat sich gezeigt, dass Aufklärung das effektivste Mittel ist, um möglichen Verstößen präventiv entgegenzuwirken«, sagt Allert. Er wünscht sich zudem mehr Kontrollmöglichkeiten bei der steigenden Zahl der Wohngemeinschaften. Derzeit gibt es in Berlin 645 Wohngemeinschaften für Menschen mit Pflegebedarf durch Alter, Krankheit oder Behinderung. In den letzten fünf Jahren ist die Zahl dieser Wohnform um 25 Prozent gestiegen.