Die Regierung von Italien wollte, dass 13 am Donnerstag aus Seenot geborgene Flüchtlinge nach Libyen zurückgebracht werden. [1]Das Rettungsschiff »Aquarius« verweigerte das – den Menschen drohe dort Folter und Zwangsarbeit. Italien will dem Schiff jetzt keinen Hafen mehr bieten.
Italiens Innenminister Matteo Salvini spielt ein gefährliches Spiel. Doch auch das restliche Europa macht keine gute Figur. Nach jeder Rettung ist unklar, was mit den Flüchtlingen passiert. Wenn Italien dann wieder einmal seine Häfen blockiert, wird die Aufnahme von Flüchtlingen durch Spanien, Frankreich und Deutschland zwar als humanitäre Geste inszeniert, dabei ist das Feilschen darum, wer noch die letzten Menschen von Bord nimmt, genau das Gegenteil: ein sich wiederholendes, vollkommen unwürdiges Schauspiel. Humanität ist nicht verhandelbar. Genauso wenig sind es die Menschenrechte, die besagen, Gerettete nicht dorthin zu bringen, wo ihnen Folter droht.
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Salvini weiß das. Italien hat schon einmal, im Jahr 2012, Geflüchtete nach Libyen zurückgeführt und den anschließenden Prozess verloren. Doch solange Europa keine standardisierten Verfahren für die Aufnahme von Flüchtlingen beschließt, macht es sich erpressbar für die harte Migrationspolitik der italienischen Lega-Partei. Die Geiseln dieser Erpressung sind die Flüchtlinge, die in den leeren Weiten des Meeres den Tod finden.