Berlin. Linkspartei und FDP bringen sich für die Europawahl im kommenden Frühjahr in Position. Die LINKEN-Parteichefs Katja Kipping und Bernd Riexinger schlugen am Montag Alev Demirel und Martin Schirdewan als Spitzenkandidaten-Duo vor. Die FDP will mit ihrer Generalsekretärin Nicola Beer als Spitzenkandidatin in den Wahlkampf ziehen.
Kipping und Riexinger erhielten für ihren Vorschlag die Rückendeckung des geschäftsführenden Bundesvorstands der Partei. Beide verbinde »ihre klare Haltung für ein anderes Europa, das nicht den Rechten überlassen werden darf«, erklärten dazu die Parteivorsitzenden. Sie stünden »gegen Abschottung und Ausgrenzung« und für eine Europapolitik, »die Steuerhinterziehung, Lohndumping und Austeritätspolitik den Kampf ansagt«. Demirel und Schirdewan seien ein »überzeugendes Spitzenduo, da sie nicht nur ein hohes Maß an Kompetenz und politischer Erfahrung mitbringen, sondern auch ökologischen Weitblick, europäische Weltsicht und eine ordentliche Portion Widerständigkeit.« Dies mache linke Europapolitik aus. Die kurdischstämmige Demirel kommt aus Nordrhein-Westfalen, Schirdewan aus Berlin.
FDP-Chef Christian Lindner hob nach der Zustimmung des FDP-Bundesvorstands am Montagmorgen zur Nominierung Beers die europapolitische Erfahrung der 48-Jährigen hervor. Beer war von 2009 bis 2012 hessische Staatssekretärin für Europaangelegenheiten. Seit Dezember 2013 ist sie Generalsekretärin der FDP und seit der Bundestagswahl vor einem Jahr Bundestagsabgeordnete. Ihre Spitzenkandidatur muss noch auf einem Parteitag der FDP im Januar bestätigt werden.
Die Europawahl findet in Deutschland am 26. Mai 2019 statt, in anderen europäischen Ländern teilweise schon am 23. Mai. Agenturen/nd