nd-aktuell.de / 29.09.2018 / Politik / Seite 15

Carius gibt sein Amt auf

Thüringens Landtagspräsident führt persönliche Gründe dafür an

Erfurt. Der Thüringer Landtagspräsident Christian Carius (CDU) hat angekündigt, Ende Oktober zurückzutreten. Das gab der Politiker am Freitag zu Beginn der Plenarsitzung im Thüringer Parlament bekannt. »Ich werde mich im nächsten Jahr nicht erneut um die Mitgliedschaft im Thüringer Landtag bewerben. Das hat vor allem persönliche Gründe«, sagte Carius. Er habe sich gefragt, ob er dann noch das Amt des Landtagspräsidenten mit voller Verantwortung und politischer Autorität ausfüllen könne. »Meine politische Erfahrung lehrt mich das Gegenteil«, sagte Carius. Es sei kein kurzfristiger Entschluss gewesen.

»Uns Politikern wird häufig vorgeworfen, wir würden nur nach Macht und Posten streben, als wäre es ein Selbstzweck«, sagte Carius. Dem sei nicht so. In der Demokratie werde Macht vergeben, um dem Gemeinwohl zu dienen. »Demokratie lebt aber auch davon, dass Ämter auf Zeit vergeben werden und nicht ewig gehalten werden«, so Carius. Daher stellten sich viele Abgeordnete in diesen Tagen die Frage, ob sie für den nächsten Thüringer Landtag erneut kandidieren wollen. Er habe diese Frage für sich mit »Nein« beantwortet.

Carius gehört seit fast vier Legislaturperioden dem Landtag an. Im Herbst 2014 wurde er Präsident. Zuletzt hatte er für Aufsehen gesorgt, weil er Grünen-Abgeordnete Madeleine Henfling aus dem Plenarsaal verwies, als sie mit ihrem kleinen Sohn erschien. Kurze Zeit später hatte er angekündigt, Kleinkinder im Sitzungssaal tolerieren zu wollen.

Linke-Fraktionschefin Susanne Hennig-Wellsow hat Carius Aerkennung gezollt. Man nehme die Entscheidung mit Respekt auf. Grünen-Fraktionschef Dirk Adams zeigte sich überrascht über die Entscheidung von Carius. »Trotz aller Konflikte in der Vergangenheit war die Zusammenarbeit von gegenseitigem Respekt geprägt«, sagte er. dpa/nd