Minenplage in der Ostukraine

Der Krieg in der Ostukraine hat bereits mehr als 10 000 Menschen das Leben gekostet. Am Wochenende kamen drei weitere Tote hinzu. Bei den Opfern handelt es sich um keine Soldaten, sondern um drei Kinder zwischen 13 und 15 Jahren. Gemeinsam mit einem zehnjährigen Jungen wollten sie nahe der Stadt Gorlowka - auf dem Territorium der Volksrepublik Donezk - in einem leerstehenden Haus spielen und lösten dabei die Explosion einer Landmine aus. Nur das kleinste der vier Kinder überlebte schwer verletzt.

Auf das Problem der Landminen angesprochen, antwortete der Bürgermeister der Stadt Gorlowka, Iwan Prihodko, dass dies nicht nur ein aktuelles Problem darstelle, sondern auch in der Zukunft weiter die Regierung beschäftigen werde. Minenopfer sind Alltag in der Konfliktregion.

Anlässlich des internationalen Tages der Minenaufklärung veröffentlichte die UNO im April dieses Jahres einen Bericht über die Lage in der Ostukraine. Darin stellt sie fest, dass zwei Millionen Menschen in der Region von Landminen und explosiven Restbeständen bedroht sind, darunter 220 000 Kinder. Darüber hinaus wird die Vermutung geäußert, dass circa 30 000 Hektar Land um die 457 Kilometer lange »Kontaktlinie« - der aktuellen Frontlinie - vermint sind. Unter den gegenwärtigen Bedingungen ist eine Säuberung unmöglich. Dabei passieren jeden Monat über eine Millionen Menschen die Grenze in beide Richtungen.

Der Einsatz von Landminen in militärischen Konflikten ist international hochbrisant. In der Ukraine ist er illegal. Sowohl die Russische Föderation als auch die Ukraine haben den internationalen Vertrag zum Verbot von Antipersonenminen aus dem Jahr 1997 ratifiziert. Obwohl auf beiden Seiten die Opfer zunehmen, werden die massiven Verstöße gegen das Einsatzverbot jedoch nur unzureichend aufgearbeitet.

Lange Zeit warf die ukrainische Regierung den Rebellen vor, einseitig Gebrauch von Landminen zu machen. Allerdings bestätigte inzwischen der hohe Kommissar für Menschenrechte der UNO, dass sowohl die Separatisten als auch die ukrainische Armee Landminen zur Grenzbefestigung und Gebietssicherung verwenden. Dabei konnten beide Seiten auf die umfangreichen sowjetischen Restbestände zurückgreifen, die - trotz der völkerrechtlich bindenden Verträge auf eine Nutzung zu verzichten - offensichtlich nicht verschrottet wurden. Nach der Ratifizierung des Vertrags durch das Parlament im Jahr 2005 hätte die Ukraine ihre Bestände bis zum Jahr 2010 zerstören müssen.

Im Zuge der Minsker Gespräche über den Friedensprozess in der Ostukraine sind die Landminen bisher nur ein Randthema. Dabei verletzen beide Seiten offensichtlich internationale Vereinbarungen. Außerdem würde eine Entminung der umkämpften Region das Leben der Bevölkerung spürbar erleichtern. Es liegt an den internationale Garantiemächten, darunter Deutschland, den Einfluss auf die Konfliktparteien geltend zu machen und dem Einsatz von Minen ein Ende zu bereiten.