nd-aktuell.de / 17.10.2018 / Kommentare / Seite 4

Seehofer wackelt

Aert van Riel über die Zukunft des CSU-Vorsitzenden

Aert van Riel

Wenn Horst Seehofer Vorsitzender der CSU bleiben will, wird er um diesen Posten kämpfen müssen. Denn viele seiner Parteikollegen sehen ihn als Hauptschuldigen für das schwache Abschneiden bei der bayerischen Landtagswahl. Als Nachfolger stünde Seehofers langjähriger Konkurrent Markus Söder bereit. Bei den Streitigkeiten zwischen dem Parteivorsitzenden und dem bayerischen Regierungschef ging es in den vergangenen Jahren allerdings kaum um inhaltliche Fragen, sondern vielmehr um eine persönliche Abneigung. Somit würde sich ein Wechsel an der CSU-Spitze kaum auf den politischen Kurs der Partei auswirken. In welche Richtung es für die CSU gehen soll, haben Söder und Seehofer zum Abschluss ihres Wahlkampfs gemeinsam deutlich gemacht. Da stand mit ihnen anstelle von Angela Merkel der österreichische Kanzler Sebastian Kurz auf der Bühne, der eine rechte Koalition aus ÖVP und FPÖ in seinem Land führt.

Für ein Bündnis mit der AfD ist aus Sicht der CSU allerdings die Zeit noch nicht reif. Denn die AfD gilt in vielen Landesverbänden als zerstrittener Haufen und wäre kein verlässlicher Koalitionspartner. Aber mittelfristig dürfte die CSU offen für Rechtskoalitionen sein. Seehofer und seine Parteikollegen haben mit ihrer rigiden Asylpolitik und dem verschärften Polizeiaufgabengesetz hierfür einige Voraussetzungen geschaffen.