Schweden sucht weiter

Die erste Runde der Sondierungsgespräche ist gescheitert. Nach der Parlamentswahl vor fünf Wochen, bei der beide politischen Lager jeweils keine Regierungsmehrheit erhalten hatten, war der Auftrag zur Regierungsbildung zunächst an Ulf Kristersson, Chef der bürgerlich-konservativen Moderaten, gegangen. Dieser gab ihn jedoch am Sonntag wieder ab. Die Aufgabe der Regierungsbildung liegt nun bei Noch-Ministerpräsident Stefan Löfven.

Nach zwei Wochen vergeblicher Sondierungsgespräche mit den Sozialdemokraten hatte Kristersson vergangene Woche seine Verbündeten aus der bürgerlichen Allianz - einem Vierparteien- bündnis aus Moderaten, Christdemokraten, Liberalen und der grün-liberalen Zentrumspartei - zu einer Entscheidung aufgefordert. Es könne, so Kristersson, trotz fehlender Unterstützung des rot-rot-grünen Lagers aus Sozialdemokraten, Linkspartei und Grünen zu einer Abstimmung über eine Allianzregierung im Parlament kommen. Doch würde solch ein erster von vier möglichen Regierungsbildungsversuchen sicher scheitern, nicht zuletzt, weil die rechten Schwedendemokraten als drittstärkste Partei auf eine Zusammenarbeit bestehen. Eine weitere Option, so Kristersson in einem Facebook-Post vom Freitag, sei eine »3-2-1-Lösung«, eine Minderheitsregierung der Moderaten, allein oder auch gemeinsam mit drei, zwei oder einem weiteren Partner aus den Reihen der Allianz.

Sowohl Zentrumschefin Annie Lööf als auch Jan Björklund von den Liberalen hatten Kristerssons Vorschläge am Wochenende jedoch abgelehnt. Björklund betonte, er wolle zwar Kristersson als Ministerpräsidenten, er stelle sich aber eine Regierung aus Sozialdemokraten und allen Allianzparteien oder auch eine Große Koalition nach deutschem Vorbild mit Moderaten und Sozialdemokraten vor. Vor allem Annie Lööf forderte während ihrer Pressekonferenz am Montag zum wiederholten Male weitere Gespräche mit den Sozialdemokraten und eine blockübergreifende Lösung: »Wir müssen anfangen, miteinander zu reden und vertiefende Gespräche zu führen. Ich will eine blockübergreifende Lösung, die Sozialdemokraten und Moderate umfasst und bei der die Allianz zusammenhält.« Für die Chefin der Zentrumspartei sei entscheidend, Jimmie Åkesson und seine Partei, die Schwedendemokraten, politisch zu isolieren. Dies sei bei den Kräfteverhältnissen im Parlament ausschließlich über eine Einigung mit dem rot-rot-grünen Block möglich.

Laut Kristersson war der Zug für diesen bereits abgefahren. Nicht zuletzt mit dieser Uneinigkeit in der bürgerlichen Allianz bröckelt nun deren Zusammenhalt. Eine Chance, die Löfven in den kommenden zwei Wochen sicherlich nutzen wird. Zwar schließt die Zentrumschefin bisher einen Alleingang ihrer Partei in Sachen Regierungsbildung mit den Sozialdemokraten kategorisch aus und lehnt damit die reelle Möglichkeit auf den Posten als Ministerpräsidentin ab. Dennoch ist zu erwarten, dass Löfvens erste Gesprächseinladungen an Lööf und Björklund gehen werden.