Macron pocht auf EU-Armee

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron macht Druck zum Aufbau einer »echten europäischen Armee«. Ohne eine solche Streitmacht könnten die Europäer nicht verteidigt werden, sagte er am Dienstag in einem vom Radiosender »Europe 1« gesendeten Interview. Macron begründete seine Forderung mit der Warnung vor »autoritären Mächten, die an den Grenzen Europas aufsteigen und die sich wieder bewaffnen«. Er verwies auf Russland, »das an unseren Grenzen steht und das zur Bedrohung werden könnte«. Um dagegen gewappnet zu sein, könne man sich »nicht allein auf die USA verlassen«. Das Staatsoberhaupt erweiterte den Kreis der möglichen Bedrohung. Man müsse sich verteidigen »mit Blick auf China, Russland und sogar auf die USA«.

Die von US-Präsident Donald Trump beabsichtigte Aufkündigung des INF-Vertrag - er war 1987 zwischen der Washington und Moskau geschlossen worden, um alle landgestützten Flugkörper mit einer Reichweite von 500 bis 5500 Kilometern in Europa zu verbieten - wertete Macron gleichfalls als Gefahr für den Kontinent. »Wer ist das Hauptopfer?«, fragte er und antwortete: »Europa und seine Sicherheit.«

Bereits im vergangenen Jahr hatte Macron angeregt, bis 2020 in Europa eine »gemeinsame Interventionstruppe« für Kriseneinsätze zu schaffen. Er will ein gemeinsames Verteidigungsbudget und eine gemeinsame Sicherheitsdoktrin. Diese Vorstellungen gehen der Bundesregierung zu weit. Zwar strebt auch sie engere militärische Kooperationen und Rüstungszusammenarbeit zwischen verschiedenen EU-Staaten und der Gemeinschaft insgesamt an, doch beharrt sie auf nationaler Selbstständigkeit. Berlin begründet seine Vorbehalte unter anderem damit, dass die Bundeswehr eine Parlamentsarmee sei.

Die militärische Zusammenarbeit zwischen Berlin und Paris stützt sich auf eine 1989 aufgestellte deutsch-französische Brigade. Es entsteht zudem ein bilaterales Lufttransportkommando. Im vergangenen Jahr wurde ein Vertrag zur Entwicklung eines neuen Kampfflugzeuges unterzeichnet, auch beim Panzerbau wollen Konzerne in beiden Ländern enger kooperieren.