Düsseldorf. Juso-Chef Kevin Kühnert wirbt dafür, Sanktionen für Hartz-IV-Betroffene durch positive Anreize zu ersetzen. »Wer Anreize schaffen will, der sollte diese positiv ausgestalten, beispielsweise durch stärkere Vergünstigungen bei der Nutzung von Freizeitangeboten«, sagte der Bundesvorsitzende der SPD-Jugendorganisation der »Rheinischen Post«. Bei Verstößen sollten diese Vergünstigungen wieder gestrichen werden.
Kühnert forderte eine Abschaffung der Sanktionen für Hartz-IV-Betroffene, die beispielsweise einen Termin im Jobcenter verpassen. Eine Grundsicherung könne niemals relativierbar sein, erklärte der Juso-Chef.
Auch der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung in Berlin (DIW), Marcel Fratzscher, bezeichnete Hartz IV als nicht mehr zeitgemäß. »Hartz IV ist ungeeignet, um die heutigen Herausforderungen zu lösen«, sagte Fratzscher der »Rheinischen Post«. »Deutschland hat einen ungewöhnlich großen Niedriglohnbereich, zu viele Geringqualifizierte und viel zu viele Menschen, die von Armut bedroht sind.« Die Politik brauche neue Konzepte, um die soziale Teilhabe zu verbessern, so der DIW-Chef.
Am Wochenende hatte bereits SPD-Chefin Andrea Nahles die Abschaffung von Hartz IVzu fordern. »Wir werden Hartz IV hinter uns lassen«, sagte sie. Nötig sei eine neue Grundsicherung, zudem müssten die Hilfen für arme Kinder »bedingungslos werden«. Agenturen/nd