nd-aktuell.de / 15.11.2018 / Berlin

Gericht: SEZ geht nicht an Land zurück

Das noch zu DDR-Zeiten errichtete Sport- und Erholungszentrum an der Landsberger Allee in Friedrichshain geht entsprechend eines Urteils des Landgerichts Berlin vom 9. November nicht an das Land Berlin zurück, wie das Gericht am Mittwoch mitteilte. Die Finanzverwaltung hatte den Eigentümer Rainer Löhnitz, der das SEZ 2003 für einen Euro gekauft hatte, auf Rückgabe verklagt, weil er keinen vertragsgemäßen Hallenbadbetrieb aufgenommen habe. Im mündlichen Verfahren rügte das Gericht, dass der vom Land beauftragte Liegenschaftsfonds jahrelang keine Einwendungen gegen Zustand und Nutzung des Komplexes hatte. Allerdings muss Löhnitz eine knappe Million Euro an das Land zahlen, urteilte das Gericht. Berlin kann gegen das nicht rechtskräftige Urteil Berufung einlegen. nic