nd-aktuell.de / 04.12.2018 / Kommentare / Seite 8

Konkurrenten verhandeln

Felix Jaitner über die deutschen Vermittlungsversuche in der Ukraine-Krise

Felix Jaitner

In den letzten Wochen hat Angela Merkel ihre Rolle als Diplomatin wiederentdeckt. Auch ein technisches Problem am Kanzlerinnenjet »Konrad Adenauer« konnte sie nicht davon abhalten, am Rande des G20-Gipfels bilaterale Gespräche mit Trump und Putin zu führen.

Trotz der begrüßenswerten Anstrengungen sind der deutschen Diplomatieoffensive enge Grenzen gesetzt - und das aus eigenem Verschulden. Seit der Ukraine-Krise sind Deutschland und Russland Konkurrenten im postsowjetischen Raum. »Deutschland gehört zu unseren engsten Verbündeten«, betonte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko nach der Eskalationen im Asowschen Meer und forderte sogleich deutsche Kriegsschiffe gegen Russland. Die Bundesregierung hat nicht zuletzt aus ökonomischen Gründen kein Interesse an einer weiteren Verschlechterung des deutsch-russischen Verhältnisses. Für Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier sind die geplante Gasleitung Nord Stream 2 und der Konflikt vor der Krim »zwei unterschiedliche Bereiche«. Die von Merkel ins Spiel gebrachte deutsche Vermittlungsrolle dürfte den Konflikt nicht beruhigen. Das gab Putin in Buenos Aires klar zu verstehen. Frieden mit der derzeitigen Regierung in Kiew hält er für ausgeschlossen. Die Rückkehr zur Vermittlung müsste ein Ende deutscher Hegemonialansprüche im Osten bedeuten.