Konsequent gegen Rassisten

Mit dem Einzug der AfD in die Parlamente war absehbar, dass die Rechten für eine Veränderung der Debattenkultur sorgen würden. Der Ton ist seitdem rauer geworden, die Rechten sind regelmäßig Spitzenreiter, wenn es darum geht, sich Ordnungsrufe einzufangen, weil sie sich im Ton vergreifen. So schaffte es der Thüringer AfD-Politiker Stephan Brandner, bevor 2017 in den Bundestag wechselte, in seinen drei Jahren im Thüringer Landtag auf 32 Ordnungsrufe.

Damit ihn das Präsidium sogar Saales verweist, muss ein Parlamentarier allerdings schon notorisch auf Krawall gebürstet sein. Was Brandner 2016 gelang, traf nun auch im Landtag vom Baden-Württemberg seinen Parteikollegen Stefan Räpple.

Landtagspräsidentin Muhterem Aras hatte den AfD-Mann am Mittwoch des Plenarsaals verwiesen, nachdem dieser sich trotz mehrfacher Ermahnung nicht im Tonfall mäßigte und durch Zwischenrufe auffiel. Weil sich der Abgeordnete auch nach wiederholter Aufforderung weigerte, den Raum zu verlassen, blieb die Grünen-Politikerin nicht nur konsequent, sondern griff hart durch, um die Würde des Hauses zu wahren: Räpple wurde von Polizeibeamten aus dem Saal begleitet.

Damit zog sich die 52-Jährige den Zorn der AfD-Fraktion auf sich. Die verließ aus Protest nicht nur das Plenum, sondern fordert den Rücktritt von Aras. Das Geraune der Rechten dürfte an der Stuttgarterin abperlen. Im Umgang mit Rassisten bleibt die 1966 in einem ostanatolischen Dorf Geborene cool.

Ihr Vater holte Muhterem nach Deutschland, da war sie zwölf Jahre alt. Für eine Tochter der Gastarbeitergeneration legte sie eine ungewöhnliche Karriere hin: Abitur, Studium der Wirtschaftswissenschaften, Chefin eines Steuerberaterbüros. Rassismus gegen sich und ihre Familie habe sie in der Jugend kaum erlebt, wie Aras der »Frankfurter Allgemeinen« erzählte. Als Anfang der 90er Jahre die rechten Pogrome in Rostock-Lichtenhagen und Mölln geschahen, trat sie den Grünen bei, für die sie seit 2011 im Stuttgarter Landtag sitzt. Dort weist sie die neuen Rassisten in die Schranken.