Neue Energiestrategie 2030 verzögert sich

Potsdam. Die Novellierung der Brandenburger Energiestrategie 2030 verzögert sich nach Angaben der Landtagsabgeordneten Heide Schinowsky (Grüne) bis 2020. Als Grund habe Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) sich verändernde Rahmenbedingungen auf Bundesebene zur Zukunft der Braunkohle angegeben, sagte Schinowsky am Sonntag. Da die Braunkohle noch einen großen Anteil an der Energiewirtschaft habe, sei es nicht sinnvoll, die Energiestrategie 2030 als Ganzes zu aktualisieren, habe ihr Steinbach auf Anfrage erklärt. Ursprünglich sollte die Energiestrategie zum Jahreswechsel novelliert werden. Das wurde aber mehrfach verschoben. Erst wenn auf Bundesebene Klarheit herrsche, könne und sollte die Energiestrategie aktualisiert werden, findet Steinbach. Schinowsky rügte: »Das Festhalten der Landesregierung an der Kohle verhindert seit Jahren die zukunftsfähige Neuausrichtung der Brandenburger Energiepolitik.« Wenn die Kohlekommission Anfang Februar ihre Empfehlungen für einen Kohleausstiegs-Fahrplan bekannt gebe, müsste der Bundestag das Vorhaben erst noch in Gesetzen festschreiben. Damit sei nicht vor dem Sommer 2019 zu rechnen. dpa/nd