Leipzig. Das Aktionsnetzwerk »Leipzig nimmt Platz«[1] hat zur Unterstützung der Proteste gegen den Bundesparteitag der AfD im sächsischen Riesa aufgerufen. Für kommenden Samstag sei eine gemeinsame Anreise ab dem Leipziger Hauptbahnhof geplant, teilte das Bündnis am Dienstag mit. Für Interessierte, die die Fahrt nicht aus eigenen Mitteln finanzieren können, stehen von Grünen, LINKEN, der SPD und der Gewerkschaft ver.di gespendete Fahrkarten zur Verfügung, wie es weiter hieß. Der AfD-Parteitag in der Stadt im Landkreis Meißen dauert vom 11. bis 14. Januar.
»Seit mehr als drei Jahren haben offener Rassismus und rechtes Gedankengut in Deutschland wieder Hochkonjunktur«, erklärte Irena Rudolph-Kokot für das Protestbündnis. Mit der AfD sitze »der parlamentarische Arm des Hasses« im Bundestag, fügte sie hinzu. Deren Vertreter versuchten immer wieder, die Geschichte umzudeuten und bedienten sich der Sprache und Ideologie des Nationalsozialismus, so Rudolph-Kokot. Es gelte daher, in Riesa möglichst zahlreich zu zeigen, dass die »abstrusen Ideen« und die Hetze der AfD nicht hingenommen würden »und sie auf allen Ebenen mit Widerstand zurechnen haben«, hieß es weiter.
Der Schwerpunkt der Proteste wird auf dem Samstag liegen. Geplant ist unter anderem eine Demonstration sowie am Abend ein Konzert im Offenen Jugendhaus Riesa. »Die AfD hat Riesa nicht zufällig gewählt«, erklärt das Bündnis »Aufstehen gegen Rassismus«[2], das ebenfalls nach Sachsen mobilisiert. Rechte Strukturen hätten in der Stadt Tradition, »denn als Wohnort verschiedener NPD-Kader und Verlagssitz der 'Deutschen Stimme' nutzen die NPD und ihre neonazistischen Anhänger*innen die Stadt seit Jahren als Rückzugsraum und Zentrum ihrer Aktivitäten.« Die AfD wolle darauf nun aufbauen.
Unter dem Stichwort »AfD? Adé« ruft ein Bündnis aus Parteien, Gewerkschaften und zivilgesellschaftlichen Initiativen zu Aktionstagen gegen den Bundesparteitag auf. »In Riesa verabschiedet die AfD ihr Europa-Wahlprogramm. Sie wird versuchen, den Europawahlkampf für ihre rassistische und nationalistische Hetze zu missbrauchen und die Verbindungen zur europäischen Rechten – wie der FPÖ, der Lega oder Le Pens RN – aufzubauen«, warnt das Bündnis in einem Aufruf[3]. Seit ihrer Gründung 2013 sei die AfD immer weiter nach rechts gerückt. nd mit Agenturen