Berlin. Mehr als ein Viertel der Mittel für die berufliche Weiterbildung und Unterstützung von Arbeitslosen bleibt in Deutschland ungenutzt. Von 3,93 Milliarden Euro, die die Arbeitsagentur im vergangenen Jahr Beziehern von Arbeitslosengeld I dafür bereitstellte, blieben 1,09 Milliarden übrig.
Das geht aus einer Antwort der Bundesagentur für Arbeit (BA) auf eine Anfrage der LINKEN im Bundestag hervor. Damit blieb so viel Geld für diesen Bereich ungenutzt wie seit Jahren nicht. Neben beruflicher Weiterbildung werden mit den zur Verfügung stehenden Geldern auch andere Eingliederungsmaßnahmen finanziert.
Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der LINKEN-Bundestagsfraktion, Sabine Zimmermann, forderte die Arbeitsagentur auf, das Geld künftig besser auszuschöpfen. Die Behörde wies Zimmermanns Vorwurf zurück. »Die rückläufigen Ausgaben spiegeln die positive Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt wider«, sagte ein Sprecher. Die Auslastung des Budgets sage nichts über die Qualität der Leistungen aus. dpa/nd