EU-Rechnungshof kritisiert Juncker-Fonds

Brüssel. Der Europäische Rechnungshof bezweifelt die Angaben zur Wirkung des von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker aufgelegten Fonds zur Stärkung von Investitionen. Die Schätzung von zusätzlich mobilisierten Investitionen in Höhe von 335 Milliarden Euro zwischen 2015 und Mitte 2018 sei »fraglich«, erklärten die Prüfer am Dienstag in einem Bericht. Der Europäische Fonds für strategische Investitionen (EFSI) war 2015 gegründet worden und sollte bis 2018 ursprünglich Investitionen von bis zu 315 Milliarden Euro auslösen. Dies wurde laut Kommission dann übertroffen. »In einigen Fällen« werde das Ausmaß zusätzlicher Investitionen »übertrieben dargestellt«, kritisierten die EU-Prüfer. Denn der Fonds habe nicht wie geplant andere EU-Finanzierungsinstrumente ergänzt, sondern diese ersetzt. Bei Infrastrukturprojekten wäre demnach fast ein Drittel der Vorhaben auch ohne EFSI-Finanzierung erfolgt. AFP/nd