Urgestein wechselt zu linker Liste

»Paukenschlag im Fuldaer Kreistag«, titelte die »Osthessen-Zeitung«, nachdem der Sozialdemokrat Winfried Möller bekanntgegeben hatte, er wolle nicht für die SPD sondern für Die Linke.Offene Liste im Kreistag von Fulda sitzen. Möller ist sozialdemokratisches Urgestein in Osthessen und war seit 1972 fast ununterbrochen in der Kommunalpolitik aktiv. 2016 kandidierte er erneut für die SPD, verfehlt aber knapp den Einzug in den Kreistag.

Nachdem der Sozialdemokrat Simon Schüler aus persönlichen Gründen sein Mandat niedergelegt hatte, sollte Möller für ihn nachrücken. Er habe aber sofort signalisiert, dass er nicht für die SPD weiterarbeiten, sondern sich der Wählergemeinschaft Die Linke.Offene Liste anschließen wollte, erklärte Michael Wahl von der Wählergemeinschaft im Fuldaer Kreistag.

Für Die Linke.Offene Liste hat der Neuzugang noch eine besondere Bedeutung. Bisher konnten Wahl und seine Kreistagskollegin Pia Hainer zu zweit keine Fraktion bilden. Das ändert sich mit dem Beitritt von Möller. Der Fraktionsstatus bedeutet für Die Linke.Offene Liste schließlich auch mehr Einfluss in den Ausschüssen. Wahl würdigt Möller als profilierten Sozialpolitiker und langjährigen Gewerkschafter. Auch Wahl und Hainer sind seit Jahren in der Gewerkschaftsbewegung aktiv.

Möller muss nun mit dem Ausschluss aus der SPD rechnen. Wenn er sein Mandat im Kreistag annehme und in die Linke-Fraktion eintrete, werde automatisch die Schiedskommission der SPD einberufen. In der Regel werde das Mitglied anschließend aus der Partei ausgeschlossen, erklärte die Vorsitzende des Fuldaer SPD-Unterbezirks Sabine Waschke.

Für Die Linke.Offene Liste ist der Neuzugang auch ein Prestigegewinn. Schließlich hat sie im konservativ geprägten Osthessen einen schweren Stand. So werden ihre Anträge in der CDU-nahen »Fuldaer Zeitung« konsequent ignoriert. Allerdings ist die publizistische Monopolstellung der »Fuldaer Zeitung« in der Region angekratzt, seit sich Medien wie die »Osthessen-Zeitung« gegründet haben, die den Schweigebann gegen die parlamentarische und außerparlamentarische Linke nicht mitmachen.

Keine Probleme, in die Medien zu kommen, hat hingegen Martin Hohmann. Der langjährige CDU-Politiker war 2003 wegen einer als antisemitisch empfundenen Rede aus der Partei ausgeschlossen worden und hat mittlerweile in der AfD seine neue politische Heimat gefunden. Hohmann vertritt die rechte Partei Hohmann nicht nur im Bundestag, sondern auch im Kreistag. Deshalb hält Karin Masche, die für Die Linke.Offene Liste im Fuldaer Stadtrat sitzt, den Zugang von Möller für wichtig. Die neue Fraktion bestehe aus profilierten Sozialpolitikern und könne so der AfD auch auf sozialpolitischem Gebiet Paroli bieten. So hat sie in den Sitzungen immer wieder Anträge zur Finanzierung von Kitagebühren und zur Abschaffung von Straßenbeiträgen gefordert. Damit hofft Die Linke.Offene Liste auch Zuspruch bei Eigenheimbesitzern zu bekommen, die bisher wenige Berührungspunkte zu linker Politik hatten.