LINKE fordert Rettung von Infinera-Jobs

Immer wieder haben die Beschäftigten von Infinera in Spandau in den vergangenen Tagen gegen die geplante Schließung ihres Werkes in Spandau protestiert. Zuletzt gab es am vergangenen Montag einen Autokorso durch die Stadt und eine Kundgebung vor der US-Botschaft in Berlin-Mitte. Durch die Verlagerung der Fertigung nach Thailand, die der US-amerikanische Konzern für den Herbst plant, droht Berlin nicht nur der Verlust von 400 Industriearbeitsplätzen, sondern auch die Verlagerung von Know-how eben in jenem Hochtechnologiebereich der 5G- und Breitbandtechnik, die für die Datenautobahnen auch hierzulande dringend benötigt wird.

Die Linkspartei-Bundestagsabgeordnete Helin Evrim Sommer wollte nun von der Bundesregierung und Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) wissen, mit welcher Zielstellung die Bundesregierung inzwischen mit der Geschäftsführung von Infinera Gespräche geführt hat oder ob solche Treffen beabsichtigt sind. Die Antwort der Bundesregierung auf die schriftliche Anfrage, die »nd« exklusiv vorab vorliegt, fällt knapp aus: »Die Bundesregierung verfolgt die Entwicklungen in Bezug auf den Berliner Standort von Infinera sehr aufmerksam und steht für Gespräche bereit«, erklärt der Staatssekretär für Wirtschaft und Energie im Bundeswirtschaftsministerium, Ulrich Nussbaum. Außerdem verweist die Bundesregierung in ihrer Antwort allgemein darauf, dass die Entscheidung über Produktionsstandorte in der sozialen Marktwirtschaft von Unternehmen getroffen werden. So habe sich allein die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten im verarbeitenden Gewerbe zwischen November 2013 und November 2018 um mehr als 380 000 auf über sieben Millionen erhöht.

Dass Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) zu Gesprächen mit Infinera bereit steht, wird von der Linkspartei-Abgeordnete Helin Evrim Sommer begrüßt. Den Ankündigungen müssten aber auch unverzüglich Taten folgen. »Ziel der Gespräche muss sein, die Arbeitsplätze zu erhalten und die Schließung des Werkes zu verhindern«, sagte Sommer dem »nd«. Eine Schließung des Werkes stünde auch im Widerspruch zur erst vor kurzem beschlossenen Nationalen Industriestrategie der Bundesregierung mit der wirtschaftliche und technologische Kompetenz gesichert und widererlangt werden sollen, so die Bundestagsabgeordnete. Denn mit der Aufgabe des Standortes in Spandau würde genau diese technologische Kompetenz verloren gehen.