nd-aktuell.de / 16.02.2019 / Politik / Seite 2

Die heiße Phase

Europa war vor nicht allzu langer Zeit ein Parkplatz für abgehalfterte Politiker. Das hat sich geändert

Wolfgang Hübner

Wer schon eine Weile in Politik oder Journalismus unterwegs ist, kennt noch diese Redewendung: Hast du einen Opa, schick ihn nach Europa. Sie stammt aus Zeiten, als die europäische Integration für viele Menschen etwas völlig Abstraktes war. Brüssel und Straßburg, die EU-Kommission, das Europaparlament - das alles galt als Endlagerstätte für altgediente Politiker, denen man einen ordentlich gepolsterten Ruhestand gönnte.

Die Zeiten haben sich gründlich geändert. Heute gibt es kaum noch ein Thema, das nicht eine europäische Dimension hat, die den meisten Menschen auch bewusst ist. Ein Gutteil dessen, was zur Außenpolitik zählt, ist längst europäische Innenpolitik. Wobei jenes Europa, das oft gedankenlos als Synonym für die Europäische Union benutzt wird, kleiner ist als der geografische Kontinent. Und vielleicht verliert es demnächst - zum ersten Male in der EU-Geschichte - mit dem Brexit ein Mitglied. Und zwar kein ganz unwichtiges.

Die zermürbend mühsamen Auseinandersetzungen um diesen Brexit - ein Ereignis von durchaus globaler Bedeutung - tragen ihren unerfreulichen Teil dazu bei, dass europäische Politik beständig im öffentlichen Bewusstsein gehalten wird. Immer mehr Entscheidungen in National- und Regionalparlamenten haben einen Bezug zu europäischer Gesetzgebung, wenn sie nicht sogar direkt damit verknüpft oder dadurch ausgelöst sind.

Dieser Tage sagte eine Journalistin bei einer Podiumsdiskussion, sie habe einmal gelernt, dass Zeitungen mit dem Signalwort Europa sich nicht verkaufen. Mag sein, dass Europa nicht immer ein angenehmes Thema ist - ein existenzielles ist es allemal. Davor die Augen zu verschließen käme dem Versuch gleich, bei Regenwetter ohne Schirm das Haus zu verlassen und nur dank der Einbildung trocken zu bleiben.

Mit der vorliegenden Ausgabe von nd.DieWoche gehen wir als nd-Redaktion in die heiße Europa-Wahlkampfphase. Nelli Tügel blickt zurück in die debattenreiche Geschichte des Verhältnisses der Linken zu Europa.[1] Wir werden in den nächsten Wochen mit vor allem linken Protagonisten der Wahlkampfs sprechen, den Aufschwung der Rechten analysieren, von den EU-Außengrenzen berichten - unter anderem.

Übrigens: Weil die EU schon längst kein Reservat mehr für die sprichwörtlichen Europa-Opas ist, haben wir für diese Wochenendausgabe junge Leute gefragt, was sie mit Europa verbinden.[2] Denn eine Union mit offenen Grenzen ist für viele von ihnen viel mehr, ja sogar etwas ganz anderes als ein Bürokratiemonster, eine ferne Macht, ein Wirtschaftsgigant: Es ist eine ganz selbstverständlich zum Alltag gehörende Lebenswirklichkeit mit faszinierender kultureller Vielfalt.

Links:

  1. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1112407.vereinigte-staaten-von-europa-imperialistische-missgeburt-oder-linkes-herzensprojekt.html
  2. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1112404.jugendliche-ueber-europa-europa-wir-kommen.html