Berlin. Der langjährige Fraktionschef der LINKEN, Gregor Gysi, geht davon aus, dass die von der amtierenden Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht ins Leben gerufene »Aufstehen«-Bewegung sich nach und nach von selbst erledigen wird. »Man kann eine Bewegung nicht von oben beschließen«, erklärte Gysi der »Rheinischen Post«. Aufrufe von »Aufstehen« zu Protestaktionen von »Buntwesten« in mehreren deutschen Städten stießen nur auf begrenzte Resonanz.[1]
»Ich glaube, Sahra muss ihre Rolle in der Partei für sich neu definieren«, sagte Gysi weiter. Wagenknecht bleibe zwar wichtig für die Partei, doch »man muss immer wissen, was man gut kann und was man nicht so gut kann«. Wagenknechts »Aufstehen«-Bewegung stößt bei vielen Politikern in ihrer Partei auf Skepsis, die darin eine Parallel- oder gar Konkurrenzorganisation zur LINKEN sehen.
Gysi äußerte ebenfalls Skepsis zu Sympathien Wagenknechts für die »Gelbwesten«-Bewegung in Frankreich, die sich gegen die wirtschaftsliberale Politik von Präsident Emmanuel Macron richtet. Auch wenn deren Anliegen zum Teil gerechtfertigt seien, sind »die Methoden der Gelbwesten zum Teil nicht akzeptabel«, so Gysi mit Blick auf Auseinadersetzungen zwischen der Polizei und den Protestierenden. Teile der »Gelbwesten«-Bewegung werden auch dem rechten Spektrum zugeordnet.
Die »Aufstehen«-Bewegung Wagenknechts hatte für diesen Samstag in Anlehnung an die »Gelbwesten« zu Protesten von »Buntwesten« in gut einem Dutzend deutschen Städten aufgerufen. In Berlin blieb die Teilnehmerzahl allerdings hinter der zuvor angekündigten Zahl von 500 Demonstranten zurück. In Düsseldorf gab es laut WDR etwa zweihundert Teilnehmer, die mehr soziale Gerechtigkeit forderten, in Erfurt nahmen laut MDR etwa hundert Menschen an einer Kundgebung teil. AFP/nd