Die spanische Regierung hat mit Marokko eine Einigung über eine teilweise Rücknahme von im Mittelmeer aufgegriffenen Migranten erzielt. Bislang wurden alle Flüchtlinge, die in der Straße von Gibraltar oder dem Alborán-Meer auf dem Weg nach Spanien von Booten gerettet wurden, automatisch nach Spanien gebracht. Das soll sich nun ändern.
Ab sofort soll gelten: Wenn die spanische Seenotrettung in Zusammenarbeit mit der marokkanischen Küstenwache Migranten aufgreife, sollen diese in den nächstgelegenen, das heißt sehr häufig in einen marokkanischen Hafen gebracht werden.
Mit dem angekündigten Massen-Push-Back will die spanische Regierung die Zahl der anlandenden Geflüchteten 2019 im Vergleich zum Vorjahr halbieren. Laut »El País« ist die im spanischen Innenministerium angesiedelte Stelle »Mando Único Operativo« für die Maßnahme verantwortlich, an der auch Frontex beteiligt ist.[1]
Die spanische Küstenwache »Salvamento Marítimo«[2] ist mit den Plänen der Regierung nicht einverstanden. Die Fachleute errinnern daran, dass bei mehreren Rettungen, bei denen angekündigt wurde, die Menschen nach Marokko zurückzubringen, die Geretteten rebellierten, zum Teil ins Meer sprangen. Bei Rückführungen nach Libyen sind ebenfalls mehrere solche Fälle bekannt.[3]
Ismael Furió, Sprecher der CGT, die stärkste Gewerkschaft innerhalb der Rettungskräfte, zitiert »El País« wie folgt: »Diese Maßnahme kann dazu führen, dass die Todesfälle in die Höhe schießen.«