nd-aktuell.de / 25.03.2019 / Kommentare / Seite 8

Uneinige Europäische Union

Alexander Isele über die Europareise Xi Jinpings

Alexander Isele

Auch wenn es Paris, Brüssel und Berlin nur ungern sehen: China ist es gelungen, sich wirtschaftlich und politisch in der Europäischen Union festzusetzen. Das kann bestenfalls zu Stabilität führen, da beide Seiten einen geregelten Warenaustausch wünschen. Innerhalb der EU kann das aber auch zu Zwist führen, wenn einzelne Länder sich nicht gegen China positionieren wollen und so die Brüsseler Verhandlungsposition aufweichen.

Bedacht werden muss dabei: Als Griechenland unter Führung des deutschen Finanzministers Wolfgang Schäuble die dringend benötigten neuen Kredite verweigert bekam, sprang Peking ein. Wenn sich Paris, Berlin und Brüssel nun über die Beteiligung Italiens an der Neuen Seidenstraßeninitiative beschweren, dann verkennen sie ihre eigene Verantwortung.

Denn auch Italien ist Opfer sowohl der Austeritätspolitik der EU als auch der mangelnden Solidarität vieler EU-Mitgliedsstaaten, die die EU-Staaten am Mittelmeer mit der Aufnahme der vielen Flüchtlinge alleine lassen. Noch immer ist die Wut in Südeuropa groß, von den nordeuropäischen Mitgliedern der EU-Familie gegängelt, bevormundet, schlicht: gequält zu werden. Anstatt sich über Chinas Expansionsdrang zu beschweren, sollten Paris, Brüssel und Berlin besser analysieren, warum Peking mancherorts in Europa mit offenen Armen empfangen wird.