Berlin. Ein Bündnis von 60 zivilgesellschaftlichen Organisationen ruft zu einer europäischen Großdemonstration gegen Nationalismus am 19. Mai auf - eine Woche vor der Europawahl. Anlass ist die Befürchtung, dass noch mehr extrem Rechte in das EU-Parlament einziehen könnten. In einem Aufruf heißt es: »Wir alle sind gefragt, den Vormarsch der Nationalisten zu verhindern!«
Unter dem Motto »Ein Europa für Alle: Deine Stimme gegen Nationalismus!« sind Demonstrationen in verschiedenen deutschen Städten geplant. Auch in anderen europäischen Ländern soll zeitgleich für ein »demokratisches, friedliches, solidarisches und ökologisches« mobilisiert werden. Für den 19. Mai sollen Demonstrationen in Berlin, Frankfurt am Main, Hamburg, Köln, Leipzig, München und Stuttgart stattfinden. Darüber hinaus formierten sich derzeit ähnliche Bündnisse in anderen Europäischen Ländern, teil der deutsche Zusammenschluss mit - darunter in Frankreich, Polen und Ungarn.
Zu den Organisationen in Deutschland gehören unter Anderem attac, campact!, Naturfreunde, Pro Asyl und Seebrücke. »Wir wollen eine EU der Menschenrechte. Statt die Festung Europa immer weiter auszubauen, brauchen wir sichere Fluchtwege und ein Recht auf Asyl«, sagt Laura Kettel, Aktivistin bei Seebrücke, die sich für geflüchtete Menschen einsetzt. »Wir stehen für ein Europa der Vielfalt und Solidarität.«
Neben sicheren Fluchtwegen und »fairen Asylverfahren für Schutzsuchende« fordert das Bündnis mehr »Demokratie, Vielfalt und Meinungsfreiheit«. Darunter versteht es unter anderem weniger Einfluss von Lobbyisten, mehr Vielfalt in den Lebensentwürfen, mehr Geschlechtergerechtigkeit und das »Verteidigen des Rechtsstaates«. Mehr soziale Gerechtigkeit gehört ebenfalls zu den Forderungen. »Wir brauchen eine positive Vision einer Gemeinschaft, in der der Mensch und nicht die Wirtschaft im Mittelpunkt steht und alle Menschen frei von Existenzängsten leben können«, erklärt Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands, der ebenfalls am Bündnis beteiligt ist.
Auch für einen »grundlegenden ökologischen Wandel« setzt sich das Bündnis ein. Es fordert erneuerbare Energien und zugleich eine Energiewende, die »sozial abgefedert« werde und »gute Arbeit« schaffe. luz