nd-aktuell.de / 05.04.2019 / Politik

Rettungsschiff sucht sicheren Hafen

Italien hat der »Alan Kurdi« verboten, in seine Hoheitsgewässer zu fahren

Das Rettungsschiff »Alan Kurdi« mit 64 geflüchteten Menschen an Bord hat immer noch keine Erlaubnis erhalten, in einen Hafen einzulaufen. Am Mittwoch hatte die Besatzung des Schiffes, das der Nichtregierungsorganisation »Sea-Eye« gehört, die in Seenot geratenen Menschen gerettet[1]. Seitdem befinden sich die Geflüchteten auf dem Schiff, das nicht für diese Personenanzahl ausgelegt ist.

Die italienische Regierung hat das Einlaufen des Schiffes in einen ihrer Häfen verwehrt. Sie forderte Deutschland auf, die Verantwortung für das Schiff einer deutschen Hilfsorganisation zu übernehmen. Ein Verstoß gegen das Verbot, in einen italienischen Hafen einzulaufen, gefährde die nationale Sicherheit, hieß es am Donnerstag in einem Brief des italienischen Außenministeriums an den deutschen Botschafter in Rom. Es sei Deutschlands Aufgabe, dafür zu sorgen, dass das Schiff die Vorschriften einhalte.

Die »Alan Kurdi« fährt unter deutscher Flagge. Innenminister Matteo Salvini (Lega Nord) sagte am Donnerstag am Rande eines Treffens der G7-Innenminister in Paris, dass er das Boot »nicht in italienische Hoheitsgewässer einlaufen« lassen werde. »Sea-Eye« erklärte, ihr Schiff habe Kurs auf die italienische Insel Lampedusa genommen, weil Kontaktversuche zur libyschen Rettungsstelle unbeantwortet blieben. Zudem habe Malta der Hilfsorganisation mitgeteilt, dass andere Häfen vorrangig anzulaufen seien.

Gorden Isler, Vorsitzender von »Sea-Eye«, sagte: »Wir haben sowohl bei den maltesischen, als auch bei den italienischen Behörden klargestellt, dass wir ihre territorialen Gewässer nicht ohne Erlaubnis befahren werden.« Gleichwohl habe die Crew aber auch auf das bevorstehende Unwetter und den Verbrauch ihrer begrenzten Vorräte hingewiesen.

Die »Alan Kurdi« ist momentan das einzige Rettungsschiff einer Hilfsorganisation auf dem Mittelmeer. An diesem Dienstag hatte die niederländische Regierung angeordnet, dass ein Schiff der Organisation »Sea-Watch«, das unter niederländischer Flagge gemeldet ist und zur Seenotrettung ablegen wollte, den Hafen nicht verlassen darf. Das Ministerium für Infrastruktur und Wasserwirtschaft begründete dies mit Sicherheitsanforderungen, die nicht erfüllt seien.

Italien und Malta hatten in den vergangenen Monaten immer wieder Hilfsorganisationen das Anlegen ihrer Schiffe mit geretteten Menschen verwehrt. Teilweise wurden sie tagelang im Mittelmeer blockiert, bis eine Verteillösung mit anderen europäischen Staaten für die Geretteten gefunden wurde. Auf einen langfristigen Mechanismus dafür können sich die EU-Staaten seit Jahren nicht einigen. Agenturen/nd

Links:

  1. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1116024.mittelmeer-sea-eye-rettet-gefluechtete.html