EU verlängert Sanktionen gegen Iran

Luxemburg. Die Europäische Union hat ihre Sanktionen wegen schwerer Menschenrechtsverletzungen im Iran um ein Jahr verlängert. Die EU-Mitgliedstaaten beschlossen am Montag, die Strafmaßnahmen bis zum 13. April 2020 beizubehalten. Dabei geht es um Einreiseverbote und Vermögenssperren für 82 Iraner. Auch das Vermögen einer Organisation bleibt eingefroren. Darüber hinaus bekräftigte die EU ein Exportverbot für Güter, die zur Unterdrückung und Überwachung der Bevölkerung eingesetzt werden können. Von den Sanktionen betroffen sind unter anderem hochrangige Vertreter der iranischen Sicherheits- und Justizbehörden. Die EU hat entsprechende Sanktionen erstmals 2011 verhängt und seitdem trotz der Einigung mit Teheran auf ein Atomabkommen 2015 verlängert.

Das Atomabkommen erlaubt dem Iran die zivile Nutzung der Atomtechnologie, soll aber sicherstellen, dass der Staat keine Atomwaffen entwickeln kann. AFP/nd