nd-aktuell.de / 09.04.2019 / Kommentare / Seite 8

Erzählung einer rechten Bewegung

Robert D. Meyer warnt davor, Salvinis geplante Koalition zu unterschätzen

Robert D. Meyer

Vertreter von nur vier Parteien - mehr waren der Einladung Matteo Salvinis nach Mailand nicht gefolgt. Das klingt nicht danach, dass sich die extreme Rechte in Europa schon bald unter einem »gemeinsamen Dach« vereint, wie es sich AfD-Chef Jörg Meuthen wünscht. Doch der Schein trügt.

Seit Monaten laufen die Gespräche zwischen AfD, FPÖ, Lega, Rassemblement National und vielen weiteren rechtspopulistischen bis extrem rechten Akteuren. Meuthen, Strache, Salvini und Le Pen haben begriffen, wie das Wetteifern um größtmögliche mediale Aufmerksamkeit funktioniert. Wahrscheinlich ist, dass sich in den nächsten Wochen weitere Parteien der geplanten neuen Fraktion im Europaparlament anschließen. Permanente Präsenz in den Schlagzeilen ist bis zum 26. Mai somit garantiert, denn es lässt sich die Geschichte einer Bewegung von rechts erzählen, die beständig wächst. Das Problem: Viele Medien und die Öffentlichkeit werden den Köder schlucken. Wenn Salvini Mitte Mai ein zweites Mal nach Mailand lädt, dürften dann die Mitglieder der künftigen Fraktion weitestgehend sicher sein.

Anstatt auf diese Strategie hereinzufallen, sollte der Fokus in der Auseinandersetzung darauf liegen, wie wenig inhaltliche Substanz die neue Koalition bietet. Denn jenseits der Ablehnung von Migranten und Islam ist sich Europas Rechte in vielen Fragen oft vollkommen uneinig.