Nicht vergessen

Atomwaffen in Deutschland könnten längst Geschichte sein. Schon 2010 sprachen sich die Abgeordneten des Bundestags einstimmig für den Abzug aller Atombomben aus dem rheinland-pfälzischen Büchel aus. Doch seit nunmehr fast zehn Jahren unternehmen Bundesregierungen jedweder Couleur nichts, um diesen Beschluss umzusetzen. Es ist ein Verdienst der Friedensbewegung, an diese tickenden Zeitbomben in Deutschland zu erinnern, auch, aber nicht nur zu Ostern.

Der Abzug wäre ein wichtiges Signal in einer Zeit, in der die ganze Welt auf eine atomare Aufrüstung zusteuert. Je klarer wird, dass die Atommächte gar nicht daran denken abzurüsten, im Gegenteil, immer mehr Staaten zu neuen Atommächten werden, gerät das gesamte Atomwaffenkontrollregime unter Druck. Warum sollen sich andere noch an Verabredungen halten? Geht es so weiter, könnten bald letzte Begrenzungen von Atomwaffen fallen und jeder aufrüsten, wie er will. Die Bundesregierung macht sich daran durch Unterlassung mit schuldig. Zur Begründung ihrer Verweigerung, den UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen von 2017 zu unterzeichnen, behauptet sie, man setze auf andere Wege der Abrüstung. Ein Schritt ist seit Jahren Beschlusslage. Auch die Unterstützung der Wähler ist da: Eine Mehrheit der Bundesbürger wäre froh, wenn die Atomwaffen aus Büchel verschwinden würden.