nd-aktuell.de / 29.04.2019 / Politik

»Wir werden der AfD den Tag vermiesen«

Die AfD will am Tag der Arbeit in Erfurt demonstrieren / Antifaschist*innen rufen zu Gegenprotesten auf

Niklas Franzen

Es soll der Auftakt des »Blauen Frühlings« werden: Am 1. Mai will die AfD durch Erfurt marschieren. Die Rechtsaußenpartei will damit für die anstehenden Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg werben. Doch auch die Gegenseite wird am »Tag der Arbeit« auf die Straße gehen: Tausende Menschen wollen sich der AfD entgegenstellen, mehrere Bündnisse rufen zu Aktionen auf. Was ist genau geplant?

Um 9 Uhr soll eine Demonstration unter dem Motto »Alles muss man selber machen« vor der Thüringer Staatskanzlei starten. Der Protest wird organisiert vom gleichnamigen Bündnis, das sich vor allem aus sozialen Bewegungen und unabhängigen, linken Netzwerken zusammensetzt. Menschen, die von der Politik der AfD besonders betroffen sind, sollen auf der Demonstration eine Stimme erhalten.

So wird der Protest vom »Solidarity-Block« angeführt, der unter anderem von afghanischen Geflüchteten und der Seebrücke Erfurt organisiert wird. Darauf folgt ein queerfeministischer Block und ein Block der Klimagerechtigkeitsbewegung. Am Ende der Demonstration ziehen die Wagen von #AfDWegbassen - der Ableger eines Berliner Zusammenschlusses aus Clubs und Festivals, der sich seit dem vergangenen Sommer vermehrt an linken Protesten beteiligt.

Auch die traditonelle Gewerkschaftsdemonstration will sich dem Protestzug anschließen. Nach einigen hundert Metern sollen die Züge jedoch getrennt und hinter dem Landtag wieder zusammentreffen. »So wollen wir die AfD in die Zange nehmen«, erklärt Tom vom Bündnis »Alles muss man selber machen« dem »nd«. »Wir werden der AfD den Tag vermiesen.«

Nach der Demonstration plant das Bündnis »Zusammenstehen« - das sich vor allem aus Gewerkschaften und Parteien zusammensetzt - ein »Fest der Vielen«. Musikalische Unterstützung bekommt die Veranstaltung von Prominenten wie dem Sänger Clueso und Sebastian Krumbiegel von »Die Prinzen«.

Das Bündnis »Es gibt keine Alternative zu Schnauze voll« ruft zu Aktionen des zivilen Ungehorsams wie Blockaden auf. Die Polizei wird mit einem Großaufgebot vor Ort sein, Beamte aus Bayern sollen zur Unterstützung nach Erfurt anreisen.

Für die AfD hat der Aufmarsch in Erfurt strategische Gründe. Am 27. Oktober finden in dem ostdeutschen Bundesland Landtagswahlen statt. Außerdem ist Erfurt die Stadt, in der 2015 die »Erfurter Resolution« entstand, aus der die Gründung des völkisch-nationalen »Flügels« um Björn Höcke resultierte.

Der von der AfD ausgerufene »Blaue Frühling« erinnert an die »Herbstoffensive« der Partei: Im Jahr 2015 rief die AfD wöchentlich zu Demonstrationen in der thüringischen Landeshauptstadt auf. Bis zu 5.000 Menschen gingen damals auf die Straße. Es kam zu mehreren Angriffen auf Antifaschist*innen. Nach dem Erfolg bei der Bundestagswahl nahmen die Demonstrationen ab - nun soll im Zuge des Wahlkampfes wieder Stärke auf der Straße demonstriert werden.

Doch warum geht die rechtsradikale AfD gerade am Tag der Arbeit auf die Straße? Die Partei inszensiert sich gerne als Stimme der Abgehängten und armen Deutschen. »Die AfD will diesen Tag mit völkischen Argumenten von rechts besetzen«, meint Tom. »Aber sie werden das gleiche tun wie immer: rassistisch hetzen und auf Kosten von Menschen Wahlkampf betreiben.«